Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für 2005 zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung
Der Umgang mit den für den
Ratskeller Marzahn beschafften Einrichtungsgegenständen wird von Seiten des
Ausschusses beanstandet.“ Dieser Satz wird in die Begründung zur
Stellungnahme des Ausschusses EBRP vor der BVV eingearbeitet. Der Sachverhalt
war einer der wesentlichsten Kritikpunkte an der Bezirksrechnung
Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2005. Der Ausschuss vermisst den Entwurf
einer für die BVV bestimmten mündlichen Stellungnahme durch den
Ausschussvorsitzenden. Ist offenbar ein Kommunikationsfehler, da Herr Altenburg
bei der letzten Sitzung auch nicht anwesend war. Schreiben von Herrn Döring
einbeziehen, in dem die Befugnisse des Ausschusses genau erläutert werden. Die Erklärung des
Ausschussvorsitzenden vor der BVV wird im Februar noch einmal diskutiert. Der
Ausschussvorsitzende legt bis zum Montag vor der nächsten BVV einen Entwurf vor.
Vor der Sitzung der Januar-BVV wird dieser noch einmal besprochen. Eindruck
vermitteln, dass die Ausschussmitglieder auch hinter die Zahlen geschaut haben. Wir nehmen faktisch eine Vorlage zur
Kenntnis, empfehlen sie der BVV und die entsprechende BVV-Sitzung wird genutzt,
um Kritikpunkte anzubringen. |
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