Auszug - Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  

 
 
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
TOP: Ö 1.3.1
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 22.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
0019/VI Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion der FDP
   Fraktion der SPD
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21.08.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.


 
 

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