Auszug - Haushaltsplan  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

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  • Bezirksstadtrat Hr. Lüdtke informiert über den HHP 2008/2009 für den Bereich Nat/Um
  • Standpunkt Grün:
    Koalitionsvereinbarung:
    Einführung des optimierten Regiebetriebes 2008/2009, bisher gibt es keine konkreten Informationen, Mehrheit der Bezirke hat sich für diesen Regiebetrieb entschieden.
  • Gibt es Defizite im HH?
  • Wie bisher können nur Havarieleistungen gesichert werden. Investitionen können nicht getätigt werden. Maschinen können nicht ersetzt werden.
  • 162 Mitarbeiter gibt es zurzeit, das ist eine Unterausstattung an Personal, zurzeit wird etwas ausgeglichen durch Vergabe ABM und MAE
  • für den gesamten Bereich sind weitere Personalkürzungen vorgesehen.
  • Großbestand an Bäumen vor allem in den Siedlungsgebieten im Alter von ca. 70 Jahren, daher gibt es viele kranke Bäume, die Gefahren steigen, Bäume müssen gefällt und nachgepflanzt werden.
  • Welche Unterausstattungen sind besonders gravierend?
    Personal, zu wenig und überaltert,
    Technik, überaltert, kann nicht erneuert werden,
  • Rolle von bürgerschaftlichem Engagement?
    Außer Baumpatenschaften gibt es im Bezirk keine größeren Aktivitäten.
  • Müllbeseitigung nimmt einen großen Umfang der Arbeiten ein, wenn da Besserung, wenn da eine Veränderung erreicht werden könnte, würde sich das positiv auf Grünpflege auswirken.
  • Privatisierung der Pflege der Friedhöfe ist nicht vorgesehen.
  • 2005 sind alle Grünflächenämter Berlins evaluiert worden, um die Fragen zu beantworten: privatisieren oder zentralisieren, minimierter oder optimierter Regiebetrieb,
    danach ist der Bezirk unterausgestattet. (etwa 17 Mio. € müssten danach jährlich für das Amt zur Verfügung stehen),
  • Auflösung der pauschalen Minderausgaben:
    Bezirksamt hat noch nicht entschieden, wie sich das auf die einzelnen Bereiche auswirken wird.
  • Situation der Spielplätze:
    Es läuft eine Anfrage des Senats, wie der Zustand ist, die dem Ausschuss bei Vorlage zur Verfügung gestellt wird.
  • Schulhöfe und Sportflächen werden vom Grünflächenamt gepflegt.
  • Förderprogramme schließen Pflege grundsätzlich aus, nur Neubaumaßnahmen.
  • Bezirk hat berlinweit die meisten Mittel eingeworben und wird auch weiterhin alle Möglichkeiten nutzen.
  • Personal aus dem Stellenpool?
    Bisher nicht gelungen, geeignetes Personal zu bekommen.

 


 
 

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