Auszug - Jahresabschluss 2006
Das
Bezirksamt berichtete zum vorliegenden Zahlenwerk. Es
wurden folgende Beschlüsse gefasst: Antrag auf Ausschussantrag Frau
Kittler: Die BVV möge beschließen: Das BA wird ersucht, den
Fachausschüssen bis spätestens Ende Juni 2007 eine auf den jeweiligen
Zuständigkeitsbereich abgestimmte Auswertung des Jahresabschlusses 2006 sowie
des Konsolidierungskonzepts (entspr. DS 0058/VI) vorzulegen. Begründung: Eine Auswertung der Ergebnisse
des Basisjahres 2006 sowie des Konsoliderungskonzeptes ist für die Beratung zum
DHH 08/09 erforderlich. Abstimmungsergebnis: 11
Ja-Stimmen,1 Nein-Stimme Antrag des Hauptausschusses an
die BVV: Der Hauptausschuss fordert alle
Fachausschüsse der BVV auf, zum
Jahresabschluss 2006 sowie zum Konsolidierungskonzept (entspr. DS 0058/VI) zu
beraten und ggf. dem Hauptausschuss in einer Stellungnahme zu berichten. Begründung: Die fachliche Auswertung der
Jahresabschlussdaten ist für die Beratung des DHH 08/09 erforderlich. Abstimmungsergebnis: 11
Ja-Stimmen,1 Nein-Stimme Antrag auf Ausschussantrag Frau
Köhnke: Die BVV möge beschließen: Das BA wird ersucht, dem
Hauptausschuss zur regulären Sitzung im Juni 2007 die Inanspruchnahme der vom
Senat vorgegebenen optionalen Personaleinsparungen für 2008/09 in einer
Übersicht, getrennt nach Abteilungen zur Kenntnis zu geben. Begründung: Die geplanten
Personaleinsparungen könnten bewirken, dass die Abteilungen die vorgegebenen
Einnahmen nicht mehr erzielen können. Dem BA soll Gelegenheit gegeben werden,
sich dazu zu äußern. Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 12 Ja-Stimmen |
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