Auszug - Sonstiges  

·         Ersatzwahl einer/eines Bürgerdeputierten:
Frage von Frau Klingenbein
Rutscht der stellv. Bürgerdeputierte nach?

Vorgeschlagene Personen für die Ersatzwahl Bürgerdeputierte zur nächsten Sitzung einladen.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

·         Information zu sexual-pädagog. Präsentationstage

·         Drucksache 0115/VI – Investitionsplanung 2010 „Balzerplatz“
wird vertag auf die Sitzung im April vertagt

Zur nächsten Sitzung besteht die Bitte an das Bezirksamt:

• Bericht Frau Jahn – Jugendgerichtshilfe

Bitten an das Büro der BVV:

• Allen Mitgliedern des Ausschusses die Sachberichte der Förderschwerpunkte zusenden bzw. mailen. (in der Anlage!)
• Drucksachen 0029/VI an alle Bürgerdeputierten senden!
• Eine mögliche geheime Abstimmung zu Punkt 5 vorbereiten.
• Herrn Wichmann (NPD) das Papier zu Rechtsextremismus zukommen lassen