Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mittelpunktbibliothek Ehm Welk
Ort: Alte Hellersdorfer Straße 125, 12629 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

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-          Übergabe von Einsparvorgaben für den Haushalt 2006/2007 (an alle Ausschussmitglieder)

-          In der AG Produktmanagement erarbeitet der Bezirk M-H ein Modellkonzept für ein Qaulitätsmanagementsystem für die Futter- und Lebensmittelüberwachung

-          Eine weitere Stellungnahme zum Brückenbau Kaulsdorfer Brücke wurde übergeben

-          Zum Straßenausbaubeitragsgesetz wurde ein Material über Regelungen in anderen Bundesländern übergeben

-          Bilanz Ordnungsamt Oktober 2005

-          Er wurde ein Ortstermin mit der Bürgerinitiative Marzahner Promenade zur Parkplatzsituation und anderen Problemen nach Eröffnung des eastgate zeitnah durchgeführt

-          Information über Stellungnahme des Rechungshofes zur Rückholung von Bescheiden über Erschließungsbeiträge

-          Info über Umsetzung IZBB: 100 % Auslastung

-          Frank-Zappa-Str. Schreiben von Vertretern des ORWO-Hauses, Benennung erst 2007

-          Benennung eines Platzes nach M. Kalecko – ist noch im Amtsgang


 

 


 
 

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