Tagesordnung - 109. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 109. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Parkplätze für das Stadtteilzentrum "MOSAIK"  
Enthält Anlagen
 2048/VII  
Ö 1.1.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-84 „Schulstandort Wernerstraße 48“ für das Grundstück Wernerstraße 48 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1194/IV)  
Enthält Anlagen
 2284/VII  
Ö 1.1.3  
Änderung von Planungszielen und Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ (Flurstücke 388, 1628/17, 1633/17 und Teile der Flurstücke 1328, 1629/17, 1333 und 8001) sowie eine Fläche zwischen Joachim-Ringelnatz-Straße, Cecilienstraße und Hans-Fallada-Straße, die Flurstücke 255, 394 und 396 an der südlichen Einmündung der Hans-Fallada-Straße sowie Teilflächen der Joachim-Ringelnatz-Straße und der... (BA-Vorlage Nr. 1188/IV)  
Enthält Anlagen
 2286/VII  
Ö 1.1.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-22-1 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Flurstück Nr. 152 (Flur 238) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn „Erweiterung einer industriellen Nutzung Knorr-Bremse“  
Enthält Anlagen
 2323/VII  
Ö 1.1.5  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und den sich aus der Abwägung ergebenen Entwurf des Bebauungsplanes vom 08.12.2015 mit der Begründung vom April 2016 gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-72-1VE für das Gelände zwischen der Bundesstraße B 1/5, den Flurstücken 8925/46, der Verlängerung seiner westlichen Grenze bis zur westlichen Grenze des Flurstücks 167 der Flur 1 und dem Flurstück 167 der Flur 1... (BA-Vorlage Nr. 1232/IV)  
Enthält Anlagen
 2325/VII  
Ö 2     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 2.1  
Notwendige soziale Infrastruktur einfordern
Enthält Anlagen
 2224/VII  
    25.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.10 - überwiesen
   
   
    10.03.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:


Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, im Zusammenhang mit der Festlegung von konkreten Standorten zur Unterbringung von geflüchteten Menschen, zusammen mit dem Bezirk auf der Grundlage des Bezirklichen Konzeptes zur Entwicklung der öffentlichen Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, die notwendigen finanziellen Mittel bereit zu stellen, um die bestehenden und künftigen Bedarfe zu decken.

 

Hierzu ist das Konzept auf Grundlage der aktualisierten Bevölkerungsprognose fortzuschreiben, der BVV zur Beratung vorzulegen und danach umgehend umzusetzen.
   
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.3.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    11.05.2016 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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