Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres    
Ö 4     Vertagte Drucksachen    
Ö 4.1  
Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern
Enthält Anlagen
1670/VII  
Ö 4.2  
Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) vom 24.09.2014 zur Sicherung der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII
Enthält Anlagen
1702/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen    
Ö 5.1  
Haus Landsberger Allee 563 retten und Standort der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) erhalten
Enthält Anlagen
1734/VII  
Ö 5.2  
Ordnungsbehördliche Bestattungen - Ausschreibungen zur Vergabe weiterhin durch das Landesverwaltungsamt (BA-Vorlage Nr. 0928/IV)
Enthält Anlagen
1790/VII  
Ö 5.3  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0929/IV)
Enthält Anlagen
1791/VII  
Ö 5.4  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2015 (BA-Vorlage Nr. 0930/IV)
Enthält Anlagen
1823/VII  
Ö 5.5  
Anmeldung Investitionsplanung 2015 - 2019 (BA-Vorlage Nr. 0936/IV)
Enthält Anlagen
1818/VII  
Ö 5.6  
Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
Enthält Anlagen
1824/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 12.03.2015    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Do, 16.04.2015    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 23.04.2015    TOP: Ö 5.1.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.

 

Ö 6     Nachtrag    
Ö 6.1  
Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte
Enthält Anlagen
1835/VII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung    
Ö 8  
Sonstiges    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen