Drucksache - 1824/VII  

 
 
Betreff: Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.02.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
12.03.2015 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
16.04.2015 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.04.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlicher Antrag PDF-Dokument
2. überfraktioneller Antrag (DIE LINKE; DIE GRÜNEN) - geänderte Fassung PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 16.04.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Einreicher geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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