Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 18.09.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0721/IV)	1494/VII
Ö 5		Diskussion zur DS 1498/VII „Abschluss des Haushaltsjahres 2013 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2013 (BA-Vorlage Nr. 0767/IV)
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Offener Bücherschrank	1430/VII
Ö 6.2		Ratskeller als Ort für Kunst und Kultur	1438/VII
Ö 6.3		Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0774/IV)	1500/VII
Ö 6.4		BVV im Rathaus Marzahn	1516/VII
Ö 6.5		Betriebssystemunabhängige und browserbasierte Fachverfahren einführen	1527/VII
Ö 6.6		Vorbereitung der Ablösung von Windows 7	1528/VII
Ö 6.7		Personalpolitik für die Berliner Bezirksverwaltungen (BA-Vorlage Nr. 0791/IV)	1536/VII
Ö 6.8		Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2016/2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und zugleich Abschlussinformation zu den Ersuchen der BVV, Ds.-Nrn.: 1117/VII, 1120/VII, 1123/VII, 1124/VII, 1125/VII, 1401/VII (BA-Vorlage Nr. 0795/IV)	1554/VII
Ö 6.8.1		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II)	1117/VII
Ö 6.8.2		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V)	1120/VII
Ö 6.8.3		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII)	1123/VII
Ö 6.8.4		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII)	1124/VII
Ö 6.8.5		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)	1125/VII
	24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.15 - überwiesen


	15.05.2014 - Hauptausschuss
	Ö 6.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für zukünftige Verfahren besser darzustellen, wie der Bürgerhaushalt in den verschiedenen Phasen abläuft. Dies soll über alle für den Bürgerhaushalt verwendeten Medien erfolgen. Begründung der Dringlichkeit Das vorliegende Bürgerhaushaltsverfahren macht die dringende Beschlussfassung notwendig.

	22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.2.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, für zukünftige Verfahren besser darzustellen, wie der Bürgerhaushalt in den verschiedenen Phasen abläuft. Dies soll über alle für den Bürgerhaushalt verwendeten Medien erfolgen.

	20.08.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.1.5 -


	18.09.2014 - Hauptausschuss
	Ö 6.8.5 - erledigt


	01.10.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.7 -

Ö 6.8.6		Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017	1401/VII
Ö 6.9		Absicherung Mehrkosten Schloss Biesdorf auf Grundlage einer geprüften Ergänzungsunterlage zur BPU (BA-Vorlage Nr. 0769/IV)	1562/VII
Ö 6.10		Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)	1568/VII
Ö 7		Nachtrag
Ö 7.1		Übernahme freiwerdender Mittel von BAFöG- und Eingliederungskosten (BA-Vorlage Nr. 0803/IV)	1555/VII
Ö 7.2		Maßnahmen aus der Ergebnisauswertung der Mitarbeiter-/innenbefragung (MAB) 2012 in den Ämtern und Serviceeinheiten - Abschluss der MAB 2012 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0784/IV)	1558/VII
Ö 7.3		Das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) - Der örtliche Gesundheitsbericht 2013 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0794/IV)	1563/VII
Ö 7.4		Moratorium beim Personalabbau verhängen	1576/VII
Ö 8		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 9		Sonstiges
N 10		(nichtöffentlich)

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