Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Datum: Mi, 12.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Weitere Beratungen zum Bürgerhaushalt      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Mahd im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf  
Enthält Anlagen
0826/VII  
Ö 5.2  
Parkende Werbeflächen an der Märkischen Allee  
Enthält Anlagen
0828/VII  
Ö 5.3  
Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
0830/VII  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.17 - überwiesen
   
   
    16.04.2013 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    17.04.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    14.05.2013 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen.

Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozessses zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

Der durch Elektrofahrzeuge betriebene Verkehr in Großstädten ist nicht nur aufgrund der Endlichkeit natürlicher Ressourcen unausweichlich, sondern bietet auch eine erhebliche Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt. Marzahn-Hellersdorf sollte die Chance ergreifen und sich - auch mit Blick auf die Entwicklung des Clean Tech Business Parks als künftigen Standort moderner Technologien - als Vorreiter in Sachen E-Mobilität unter den Berliner Bezirken hervortun.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für mehr Elektro-Tankstellen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Dazu wird es erforderlich sein, dass es - mit dem Ziel der Errichtung weiterer Anlagen - mit Unternehmen ins Gespräch kommt und eigene Angebote zur Verfügung stellt.

 

Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, die sowohl Unternehmen den Standort Marzahn-Hellersdorf nahe bringt, als auch die Bürgerinnen und Bürger über die Vorteile der E-Mobilität und die Standorte der E-Tankstellen informiert.

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 5.3 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen.

Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozesses zur Verfügung zu stellen.

 

Die BVV möge beschließen:

Ursprungsantrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für mehr Elektro-Tankstellen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Dazu wird es erforderlich sein, dass es - mit dem Ziel der Errichtung weiterer Anlagen - mit Unternehmen ins Gespräch kommt und eigene Angebote zur Verfügung stellt.

 

Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, die sowohl Unternehmen den Standort Marzahn-Hellersdorf nahe bringt, als auch die Bürgerinnen und Bürger über die Vorteile der E-Mobilität und die Standorte der E-Tankstellen informiert.

   
    13.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    10.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen.

Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozessses zur Verfügung zu stellen.

   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen.

Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozesses zur Verfügung zu stellen.

   
    04.03.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.5 - 
   
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Kenntnisnahme des Bezirksamts Marzahn- Hellersdorf zu einer voraussichtlichen Trassenplanung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) seitens der federführenden Senatsverwaltung (BA-Vorlage Nr. 0433/IV)  
Enthält Anlagen
0844/VII  
Ö 6.2  
Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Wittenberger Straße am Jugendzentrum Betonia  
Enthält Anlagen
0873/VII  
Ö 6.3  
Fußgängerüberweg Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
0888/VII  
Ö 6.4  
Umweltfreundliche, kostensenkende Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
0890/VII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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