Tagesordnung - 26. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 26. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 17.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Vermarktung des Gewerbebandes  
Enthält Anlagen
0280/VI  
Ö 1.1.2  
Hatzenporter Weg - Rechtmäßigkeit der Erhebung von Erschließungsbeiträgen prüfen  
Enthält Anlagen
0523/VI  
Ö 1.1.3  
Neubenennung einer Straße nach Jacques Offenbach  
Enthält Anlagen
0629/VI  
Ö 1.1.4  
Benennung einer Straße/eines Platzes nach Erich Knauf  
Enthält Anlagen
0959/VI  
Ö 1.1.5  
Weiterarbeit am Projekt Elsensee  
Enthält Anlagen
1305/VI  
Ö 1.1.6  
Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1371/VI  
Ö 1.1.7  
Gesamtkonzept für die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
1428/VI  
Ö 1.1.8  
Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21  
Enthält Anlagen
1434/VI-1  
Ö 1.1.9  
Florenschutzkonzept von Berlin berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1541/VI  
Ö 1.1.10  
Erstellen eines Kulturentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
1567/VI  
Ö 1.1.11  
Wirtschaftsverkehr auf die Schiene bringen
Enthält Anlagen
1605/VI  
Ö 1.1.12  
Konzept für die Präsentation der bisherigen Teilstücke der Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
1634/VI  
Ö 1.1.13  
Qualitätsverbesserung des Marktes in der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
1636/VI  
Ö 1.1.14  
Erhalt der Angebote im Schloss Biesdorf während der Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
1696/VI  
Ö 1.1.15  
Tram 62 ausbauen und zu einer Straßenbahntangente entwickeln
Enthält Anlagen
1728/VI  
Ö 1.1.16  
Tangentialverbindung Ost realisieren – auf der Straße und auf der Schiene
Enthält Anlagen
1730/VI  
Ö 1.1.17  
Familienfreundlicher Bezirk - Familienfreundliches Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1792/VI  
Ö 1.1.18  
Bahnaußenring in den StEP Verkehr aufnehmen  
Enthält Anlagen
1811/VI  
Ö 1.1.19  
Integriertes Konzept für den Ortsteil Mahlsdorf (Hönower Straße)  
Enthält Anlagen
1827/VI  
Ö 1.1.20  
Alkoholverbot am Biesdorfer Baggersee überprüfen
Enthält Anlagen
1858/VI  
Ö 1.1.21  
Regionalbahn-Halt in Berlin-Mahlsdorf in den StEP Verkehr  
Enthält Anlagen
1888/VI  
Ö 1.1.22  
Lärm- und Emissionsschutzmessung in der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
1891/VI  
Ö 1.1.23  
Tarifregelung für den Tarifbereich Berlin C durchquerende Linien der BVG  
Enthält Anlagen
1919/VI  
Ö 1.1.24  
Herstellung der Sauberkeit und Hygiene am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
1923/VI  
Ö 1.1.25  
Aufnahme der Tangentialen Verbindung Ost in die Investitionsplanung
Enthält Anlagen
1957/VI  
Ö 1.1.26  
Bibliotheken langfristig durch Sponsoring sichern
Enthält Anlagen
1964/VI  
Ö 1.1.27  
Zur Verkehrssituation in der Lemkestraße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1972/VI  
Ö 1.1.28  
Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie  
Enthält Anlagen
1978/VI  
Ö 1.1.29  
Städtebaulichen Charakter des Gebietes um die Hellersdorfer Promenade erhalten
Enthält Anlagen
2053/VI  
Ö 1.1.30  
Gedenkorte sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2067/VI  
Ö 1.1.31  
Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten  
Enthält Anlagen
2143/VI  
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   
   
    04.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    01.06.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 01

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 01.06.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Forderungen des BBK Berlin e. V., des Rates für die Künste und der Petition „Haben und Brauchen“:

 

a) Neben den in Rede stehenden Investitionsabsichten für eine dauerhafte Verbesserung der Präsentationschancen für in Berlin entstehende Kunst auch für den Erhalt der kommunalen Galerien Sorge zu tragen,

 

b) nach der Zahlung von Ausstellungshonoraren an die Künstlerinnen und Künstler in den Einrichtungen des Landes Berlin,

 

c) nach Aufstockung des Atelierprogramms und der Künstlerförderung,
 

d) nach „Wiederbelebung der kulturellen Infrastruktur“ und Stärkung der Arbeit der Kunst- und Kulturämter.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Rat der Bürgermeister und die zuständige Senatsverwaltung über diesen Beschluss der BVV Marzahn-Hellerdorf in Kenntnis zu setzen.

 

   
    09.06.2011 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Forderungen des BBK Berlin e. V., des Rates für die Künste und der Petition „Haben und Brauchen“:

 

a) Neben den in Rede stehenden Investitionsabsichten für eine dauerhafte Verbesserung der Präsentationschancen für in Berlin entstehende Kunst auch für den Erhalt der kommunalen Galerien Sorge zu tragen,

 

b) nach der Zahlung von Ausstellungshonoraren an die Künstlerinnen und Künstler in den Einrichtungen des Landes Berlin,

 

c) nach Aufstockung des Atelierprogramms und der Künstlerförderung,
 

d) nach „Wiederbelebung der kulturellen Infrastruktur“ und Stärkung der Arbeit der Kunst- und Kulturämter.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Rat der Bürgermeister und die zuständige Senatsverwaltung über diesen Beschluss der BVV Marzahn-Hellerdorf in Kenntnis zu setzen.

 

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Forderungen des BBK Berlin e. V., des Rates für die Künste und der Petition „Haben und Brauchen“:

 

a) Neben den in Rede stehenden Investitionsabsichten für eine dauerhafte Verbesserung der Präsentationschancen für in Berlin entstehende Kunst auch für den Erhalt der kommunalen Galerien Sorge zu tragen,

 

b) nach der Zahlung von Ausstellungshonoraren an die Künstlerinnen und Künstler in den Einrichtungen des Landes Berlin,

 

c) nach Aufstockung des Atelierprogramms und der Künstlerförderung,
 

d) nach „Wiederbelebung der kulturellen Infrastruktur“ und Stärkung der Arbeit der Kunst- und Kulturämter.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Rat der Bürgermeister und die zuständige Senatsverwaltung über diesen Beschluss der BVV Marzahn-Hellerdorf in Kenntnis zu setzen.

   
    17.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.31 - 
   
Ö 1.1.32  
Umgang mit dem Ranking der BürgerInnen  
Enthält Anlagen
2156/VI-2  
Ö 1.1.33  
Zielstellung des B-Planverfahrens XXIII-10 aus dem Jahre 1993 beibehalten
Enthält Anlagen
2161/VI  
Ö 1.1.34  
Erhalt des Tonstudios  
Enthält Anlagen
2168/VI  
Ö 1.1.35  
Bürgerämter stärken!  
Enthält Anlagen
2171/VI  
Ö 1.1.36  
Verkehrsregulation im Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
2173/VI  
Ö 1.1.37  
Bezirksbezogene Vorhaben aus dem STEP Verkehr  
Enthält Anlagen
2202/VI  
Ö 1.1.38  
Lärmgutachten für Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2222/VI  
Ö 1.1.39  
Probleme im Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
2224/VI  
Ö 1.1.40  
Neugestaltung des Verkehrs im Biesdorfer Getreideviertel und Umgebung  
Enthält Anlagen
2225/VI  
Ö 1.1.41  
Parksituation um den Rapsweg  
Enthält Anlagen
2226/VI  
Ö 1.1.42  
Aufstellen von Fahrradständern vor der Marzahner Mühle
Enthält Anlagen
2261/VI  
Ö 1.1.43  
Gegen den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnlinie 62 und eine Verlängerung nach Hellersdorf einsetzen
Enthält Anlagen
2274/VI  
Ö 1.1.44  
Barrierefreie/r Zugang und Unterquerung am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2285/VI  
Ö 1.1.45  
Neuer Hortstandort der Falken-Grundschule  
Enthält Anlagen
2286/VI  
Ö 1.1.46  
Maßnahmen der Berliner Wasserbetriebe in der Marzahner Schönagelstraße stoppen  
Enthält Anlagen
2305/VI  
Ö 1.1.47  
Einrichtung eines Fahrradweges auf der Hönower Straße
Enthält Anlagen
2312/VI  
Ö 1.1.48  
Mit dem Bus vom Herrmannplatz bis zum Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2326/VI  
Ö 1.1.49  
Umweltbildung  
Enthält Anlagen
2328/VI  
Ö 1.2  
Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze
Enthält Anlagen
0174/VII-3  
Ö 1.2.2  
Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst
Enthält Anlagen
0237/VII  
Ö 1.2.3  
Netzwerk - Rund um die Geburt - Marzahn-Hellersdorf Berichterstattung 2011 und Arbeitsplan 2012 (BA-Vorlage Nr. 0119/IV)  
Enthält Anlagen
0335/VII  
Ö 1.2.4  
Netzwerk im Alter Marzahn-Hellersdorf - Netzwerkbericht 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 0238/IV)  
Enthält Anlagen
0449/VII  
Ö 1.2.5  
Bündnis für soziale Mieten  
Enthält Anlagen
0460/VII  
Ö 1.2.6  
GRW-Maßnahme Gut Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0254/IV)  
Enthält Anlagen
0476/VII  
Ö 1.2.7  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-39 für das Gelände zwischen Kraetkestraße, Hugo-Distler-Straße und Heinrich-Grüber-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0264/IV)  
Enthält Anlagen
0487/VII  
Ö 1.2.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-62 für das ehemalige Schulgrundstück Lily-Braun-Straße 52 (Flurstücke Nr. 894, 895 und 896) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (Kaulsdorf-Nord) (BA-Vorlage Nr. 0265/IV)  
Enthält Anlagen
0488/VII  
Ö 1.2.9  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-69 für das Grundstück Torgauer Straße 25/27/29 (Flurstücke 823, 824 und 879) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0266/IV)  
Enthält Anlagen
0489/VII  
Ö 1.2.10  
Teilung des Bebauungsplanes 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304, der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn in zwei selbstständige Bebauungspläne mit den Bezeichnungen 10-60a ... und 10-60b ... (BA-Vorlage Nr. 0269/IV)  
Enthält Anlagen
0491/VII  
Ö 1.2.11  
Weiterführung Forderungsmanagement 2012  
Enthält Anlagen
0531/VII  
Ö 1.2.12  
Sicherung der Finanzierung Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
0532/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
- Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit - Änderung des Bebauungsplanes nach der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit - Festsetzung des Bebauungsplanes 10-56 vom 05. Oktober 2011 mit Deckblättern vom 28. Juni und vom 26. September2012 sowie der Begründung - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-56 ... (BA-Vorlage Nr. 0309/IV)  
Enthält Anlagen
0545/VII  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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12591 Berlin