Tagesordnung - 19. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 19. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 18.07.2012 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Weiterführung der Lokalen Agenda 21  
Enthält Anlagen
 1434/VI-2  
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, den Prozess der Lokalen Agenda 21 in Marzahn-Hellersdorf weiterzuführen, mit der Maßgabe daraus ein bezirkliches Nachhaltigkeitsprogramm mit verbindlichen bzw. abrechenbaren Zielen der Bezirksverwaltung zu entwickeln. Über die Umsetzung dieser Aufgabenstellung ist der BVV jährlich, beginnend mit der Sitzung der BVV im Dezember 2010 Bericht zu erstatten.

 

  1. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, in Umsetzung der Lokalen Agenda 21 alle Verwaltungsentscheidungen einer Prüfung auf Nachhaltigkeitswirkung zu unterziehen und diese Prüfung in geeigneter Form zu dokumentieren.
   
    27.10.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   
   
    30.03.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   
   
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    15.05.2012 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 7 - vertagt
   
   
    12.06.2012 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    18.07.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 1.3.2  
Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0054/IV)  
Enthält Anlagen
 0226/VII  
Ö 1.3.3  
Sozialstudie 50 und älter in Marzahn-Hellersdorf 2010 (BA-Vorlage Nr. 0112/IV)  
Enthält Anlagen
 0227/VII  
Ö 1.3.4  
Weiterführung der Mitgliedschaft des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im bezirklichen Bündnis für Kinder (BA-Vorlage Nr. 0104/IV)  
Enthält Anlagen
 0243/VII  
Ö 1.3.5  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 0131/IV)  
Enthält Anlagen
 0326/VII  
Ö 1.3.6  
Abschluss des Haushaltsjahres 2011 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2011 (BA-Vorlage Nr. 0155/IV)  
Enthält Anlagen
 0328/VII  
Ö 1.3.7  
Übertragung der Objekte Alt Marzahn 63, 12685 Berlin (Kleintierhof und Wohnhaus) und Hinter der Mühle 4, 12685 Berlin (Bockwindmühle) aus dem Fachvermögen von SchulSportFinPers, Schule an WirtStadt, WiFö (BA-Vorlage Nr. 0166/IV)  
Enthält Anlagen
 0342/VII  
Ö 1.3.8  
Hinweisschild an der Ampel Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
 0359/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-3 „Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße“ für das Gelände zwischen Biesdorfer Promenade, Griesingerpark, Altentreptower Straße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0187/IV)  
Enthält Anlagen
 0421/VII  
Ö 2.2  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze sowie den nördlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Ingolstädter Straße 4 und Reißiger Straße 55 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0195/IV)  
Enthält Anlagen
 0422/VII  
Ö 2.3  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-66 für das Grundstück Marchwitzastraße 47/49 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0189/IV)  
Enthält Anlagen
 0425/VII  
Ö 2.4  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-57 für das Gelände zwischen westlicher Verlängerung des Schkopauer Rings, Schkopauer Ring, Wolfener Straße, Bitterfelder Straße und der östlichen Grenze des ehemaligen Klärwerksgeländes (Flurstücke 564, 586, 587, 588 der Flur 2 Gemarkung Gut Falkenberg) sowie das Flurstück 320/168 und einer Teilfläche des Flurstücks 445 der Flur 2 Gemarkung Gut Falkenberg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0197/IV)  
Enthält Anlagen
 0426/VII  
Ö 2.5  
Befristete Einstellung bzw. Weiterbeschäftigung von Auszubildenden bei erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung im Jahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0205/IV)  
Enthält Anlagen
 0428/VII  
Ö 2.6  
Fortschreibung pauschale Investitionsmittel 2012 (BA-Vorlage Nr. 0153/IV)  
Enthält Anlagen
 0429/VII  
Ö 2.7  
Begründung des Bebauungsplanes XXIII-15b-1 vom Mai 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-15b-1 für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg,der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0193/IV)  
Enthält Anlagen
 0432/VII  
Ö 2.8  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-9b für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 89-100, Pilgramer Straße 305-339 und Theodorstraße 30-82 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0202/IV)  
Enthält Anlagen
 0433/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Radfahren auf Fußwegen  
Enthält Anlagen
 0147/VII  
Ö 3.2  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
 0185/VII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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