Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Datum: Di, 14.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Zukunft des Grundstückes Märkische Allee/Trusetaler Straße      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Diskussion Ergänzungsplan 2011      
Ö 5.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  
Enthält Anlagen
1916/VI  
    VORLAGE
    Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen die Drucksache Nr

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG zugestimmt.

   
    14.09.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 14.09.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    15.09.2010 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

 

 

   
    16.09.2010 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 16

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 16.09.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    21.09.2010 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

 

 

   
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - überwiesen
   
   
    27.09.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen die Drucksache Nr

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen die Drucksache Nr. 1916/VI zur Kenntnis und stimmen dem Ergänzungsplan zum Bezirkshaushalt Marzahn-Hellersdorf von für das Haushaltsjahr 2011 zu.

 

Abstimmungsergebnis:              acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen

   
    28.09.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.09.2010 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 30.09.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

   
    11.10.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 11.10.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

   
    12.10.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 12.10.2010 den Ergänzungsplan beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

   
    13.10.2010 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 13.10.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

   
    14.10.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG zugestimmt.

   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG zugestimmt.

Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Aktive Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1441/VI  
Ö 6.2  
Abrechnung der regionalen Ziele der lokalen Zielvereinbarung des Jahres 2009 des JobCenters Berlin-Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1073/III)  
Enthält Anlagen
1779/VI  
Ö 6.3  
Familienfreundlicher Bezirk - Familienfreundliches Unternehmen in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1792/VI  
Ö 6.4  
kultour à la carte auch in 2011  
Enthält Anlagen
1804/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin