Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Datum: Di, 19.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Vorstellung der Baumaßnahmen am Helene-Weigel-Platz      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Einhaltung von Lohnsicherheit bei der PIN AG - Vorstellung der PIN-Mail AG  
Enthält Anlagen
1593/VI  
Ö 5.2  
Wirtschaftsverkehr auf die Schiene bringen  
Enthält Anlagen
1605/VI  
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.7 - überwiesen
   
   
    12.01.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.6 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Schienenanbindung von Gewerbe- bzw. Industrieflächen in Berlin planungsrechtlich sowie verkehrsplanerisch und –technisch verbessert wird. Dies schließt sowohl die planerische Freihaltung von vorhandenen Trassen im Bezirk als auch die Berücksichtigung im Erarbeitung befindlichen StEP Verkehr ein.

 

Urspungstext:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Schienenanbindung von Gewerbe- bzw. Industrieflächen in Berlin planungsrechtlich sowie verkehrsplanerisch und –technisch verbessert wird. Dies schließt sowohl die planerische Freihaltung von Trassen als auch die Berücksichtigung im Erarbeitung befindlichen StEP Verkehr ein.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, bei der weiteren Beplanung und Vermarktung des Industriegebietes Marzahn die Möglichkeit von Gleisanschlüssen zu berücksichtigen bzw. jeweils von den beauftragten Büros in die Planung einbeziehen zu lassen.

   
    19.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 19

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 19.01.2010 o. g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, die geänderte Fassung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Schienenanbindung von Gewerbe- bzw. Industrieflächen in Berlin planungsrechtlich sowie verkehrsplanerisch und –technisch verbessert wird. Dies schließt sowohl die planerische Freihaltung von vorhandenen Trassen im Bezirk als auch die Berücksichtigung im Erarbeitung befindlichen StEP Verkehr ein.

 

   
    25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Schienenanbindung von Gewerbe- bzw. Industrieflächen in Berlin planungsrechtlich sowie verkehrsplanerisch und -technisch verbessert wird. Dies schließt sowohl die planerische Freihaltung von vorhandenen Trassen im Bezirk als auch die Berücksichtigung im Erarbeitung befindlichen StEP Verkehr ein.

   
    17.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.11 - 
   
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sonstiges      
               
 
 

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