Tagesordnung - 69. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 69. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 20.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 895/III)  
Enthält Anlagen
1520/VI  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.7 - überwiesen
   
   
    04.11.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 04.11.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    11.11.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 11.11.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    15.12.2009 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 15

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 15.12.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    20.01.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 1.2.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-47, Cecilienstraße/Wuhlestraße für das Gelände zwischen Cecilienstraße, westlich Garzauer Straße 2/12, südlich Garzauer Straße 14/28,Garzauer Straße, Buckower Ring, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/III)  
Enthält Anlagen
1580/VI  
Ö 1.2.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-30b für die Grundstücke Frankenholzer Weg 1a,2 und 4, und die Fläche südlich und östlich des Theaters am Park mit den Flurstücksbezeichnungen 304, 322 und 323, die Grundstücke Walsheimer Straße 46/64 sowie die unmittelbar angrenzenden Straßenabschnitte . ..(BA-Vorlage Nr. 0928/III)  
Enthält Anlagen
1581/VI  
Ö 1.2.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-55 für das Gelände zwischen Hellersdorfer Hauptgraben, Auerbacher Ring, Klingenthaler Straße 32, Ortsteilgrenze und Carola-Neher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0917/III)  
Enthält Anlagen
1584/VI  
Ö 1.2.5  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-2-1 für die Grundstücke Alt-Biesdorf 50A bis 53H, die Grundstücke Wuhleweg 1-6 sowie einen Abschnitt der Straße Grüne Aue im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0915/III)  
Enthält Anlagen
1585/VI  
Ö 1.2.6  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-15b-1 Landsberger Straße für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0908/III)  
Enthält Anlagen
1587/VI  
N 1.2.7     (nichtöffentlich)      
N 1.2.8     (nichtöffentlich)      
Ö 2     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 2.1  
Beschwerde gegen die Polizeigewalt bei den antifaschistischen Protesten am 06.12.2008  
Enthält Anlagen
1153/VI  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Beteiligung an der Save-me-Kampagne
Enthält Anlagen
1521/VI  
               
 
 

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