Tagesordnung - 66. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 66. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 25.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Investitions- und Bauplanungsmittel größtmöglich im Bezirk vergeben  
Enthält Anlagen
 1186/VI  
Ö 1.2.2  
Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen  
Enthält Anlagen
 1367/VI  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die aus den Mitteln der Konjunkturprogramme realisierten Projekte im Internet zu veröffentlichen. Dies sollte in einer einfach verständlichen Form geschehen.
   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    12.11.2009 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.11.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    25.11.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 1.2.3  
Stand der Umsetzung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
 1426/VI  
Ö 1.2.4  
Weitere Schritte zur Transformation des Schulstandortes Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule, Max-Herrmann-Straße 6-14, im Stadtumbauschwerpunktbereich Ringkolonnaden aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Linie 5, April 2009) (BA-Vorlage Nr.820/III)  
Enthält Anlagen
 1454/VI  
Ö 1.2.5  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 834/III)  
Enthält Anlagen
 1456/VI  
Ö 1.2.6  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6h für das Gelände zwischen Wildrosengehölz, Florastraße, Am Rosenhag und der Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0869/III)  
Enthält Anlagen
 1494/VI  
Ö 1.2.7  
Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre  
Enthält Anlagen
 1532/VI  
Ö 1.2.8  
Übertragung der Zuständigkeit bezüglich des Abrisses der südlichen Ringkolonnaden an die Abt. Ökologische Stadtentwicklung (BA-Vorlage Nr. 902/III)  
Enthält Anlagen
 1540/VI  
Ö 1.2.9  
Verwendung Pauschaler Mehrausgaben für Investitionen in der Haushaltsdurchführung 2010 (BA-Vorlage Nr. 910/III)  
Enthält Anlagen
 1549/VI  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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