Tagesordnung - 63. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 63. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 14.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Campusschule in den Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
 0764/VI  
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.15 - überwiesen
   
   
    12.02.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    11.03.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ausgehend vom Architektenvorschlag aus dem Werkstattverfahren Ringkolonnaden der BVV in der Sitzung im Mai 2008 ein Konzept zur Errichtung einer Campusschule mit Solardach am Standort der Ringkolonnaden einschließlich der Finanzierung vorzulegen.

Begründung: Mit dem Bau einer solchen Schuleinrichtung würde nicht nur der Standort Ringkolonnaden aufgewertet sondern zugleich auch die Attraktivität des Schulstandortes Marzahn-Hellersdorf insgesamt erhöht.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig zwölf Ja-Stimmen
   
    10.06.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    07.04.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    12.05.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - vertagt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                           Nein-Stimmen:                        Enthaltungen:
   
    09.06.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    08.09.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    06.10.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - zurückgezogen
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 06

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 06.10.2009 o. g. Antrag beraten. Die Drucksache wurde von der einreichenden Fraktion der SPD zurückgezogen.

 

 
   
    14.10.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 1.3.2  
Dorf Marzahn graffitifrei
Enthält Anlagen
 0868/VI  
Ö 1.3.3  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
 1241/VI  
Ö 1.3.4  
Nutzungsvertrag für bezirkseigene Räume  
Enthält Anlagen
 1277/VI  
Ö 1.3.5  
Modell für besseren Verbraucherschutz in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
 1313/VI  
Ö 1.3.6  
Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1320/VI  
Ö 1.3.7  
Verbraucherschutz in gastronomischen Betrieben  
Enthält Anlagen
 1340/VI  
Ö 1.3.8  
Arbeit der Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 807/III)  
Enthält Anlagen
 1401/VI  
Ö 1.3.9  
Ferienreisen für Kinder fördern  
Enthält Anlagen
 1442/VI  
Ö 1.3.10  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 866/III)  
Enthält Anlagen
 1466/VI  
Ö 1.3.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen zum Haushaltsplan 2010/11 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 854/III)  
Enthält Anlagen
 1467/VI  
Ö 1.3.12  
Aufstellung des Bebauungsplans 10-51 für die zusammenhängende Freifläche zwischen Albrecht-Dürer-Straße, den Grundstücken Lemkestraße 50-10, den Grundstücken Linderhofstraße 71-53, den Grundstücken Florastraße 124-89 sowie den Grundstücken Albrecht-Dürer-Straße 5c und 6-7, den Grundstücken Lenbachstraße 6-8, den Grundstücken Sudermannstraße 110-112, dem Grundstück Lenbachstraße 1 sowie den Grundstücken Albrecht-Dürer-Straße 12, 13 und 13b ... (BA-Vorlage Nr. 0811/III)  
Enthält Anlagen
 1468/VI  
Ö 1.3.13  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-4 für die Grundstücke zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0871/III)  
Enthält Anlagen
 1469/VI  
Ö 1.3.14  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0872/III)  
Enthält Anlagen
 1470/VI  
Ö 1.3.15  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140 und Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0873/III)  
Enthält Anlagen
 1471/VI  
Ö 1.3.16  
Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)  
Enthält Anlagen
 1488/VI  
Ö 1.3.17  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6b für die Grundstücke Hönower Straße 225/279, Am Rosenhag 22-27 und Briesener Weg 157-191 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0868/III)  
Enthält Anlagen
 1493/VI  
Ö 1.3.18  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-58 - Harry Brot - für die Grundstücke Wolfener Straße 6, 14 und Bitterfelder Straße 2, 2 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0880/III)  
Enthält Anlagen
 1510/VI  
Ö 1.3.19  
Erweiterung des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan 10-43 Zossener Straße/Klausdorfer Straße (BA-Vorlage Nr. 0881/III)  
Enthält Anlagen
 1511/VI  
Ö 1.3.20  
Einrichtung einer Steuerungsrunde zum Bauvorhaben der TLG am Helene-Weigel-Platz und zur weiteren Entwicklung des Helene-Weigel-Platzes sowie seines Umfeldes (BA-Vorlage Nr. 0882/III)  
Enthält Anlagen
 1512/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 3  
Stand der Umsetzung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
 1426/VI  
Ö 3.1.1  
Übertragung der Zuständigkeit bezüglich des Abrisses der südlichen Ringkolonnaden an die Abt. Ökologische Stadtentwicklung (BA-Vorlage Nr. 902/III)  
Enthält Anlagen
 1540/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Weiterarbeit am Projekt Elsensee  
Enthält Anlagen
 1305/VI  
Ö 4.2  
Aktive Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
 1441/VI  
               
 
 

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