Tagesordnung - 56. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 56. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 24.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
 1067/VI  
Ö 1.2.2  
Planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage Wuhlesee und des anliegenden Uferabschnittes  
Enthält Anlagen
 1182/VI  
Ö 1.2.3  
Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes
Enthält Anlagen
 1345/VI  
Ö 1.2.4  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahren XXI-6 für das Gelände zwischen Habichtshorst, Pollnower Weg, Verlängerung Pollnower Weg bis zur Wuhle (ehemaligen Bezirksgrenze Marzahn-Hellersdorf), im Verlauf der westlich Böschungskante der Wuhle bis zur Heesestraße, Heesestraße und Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 755/III)  
Enthält Anlagen
 1359/VI  
Ö 1.2.5  
Neuordnung der Reviere im Natur- und Umweltamt Marzahn-Hellersdorf im Rahmen des Gesamtkonzepts zur zukunftsfähigen Entwicklung der Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen (BA-Vorlage Nr. 0769/III)  
Enthält Anlagen
 1363/VI  
Ö 1.2.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-32c für die Grundstücke Dorfstraße 45, 46, 47, 48 und 49 sowie Alt-Kaulsdorf 1A, 1B, 3, 7, 9 und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0782/III)  
Enthält Anlagen
 1368/VI  
Ö 1.2.7  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 795/III)  
Enthält Anlagen
 1385/VI  
Ö 1.2.8  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 772/III)  
Enthält Anlagen
 1387/VI  
Ö 1.2.9  
Abschluss des Haushaltsjahres 2008 und Betrachtung der Auswirkung der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2008 (BA-Vorlage Nr. 773/III)  
Enthält Anlagen
 1388/VI  
Ö 1.2.10  
1. Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanverfahrens XXI-15 für eine Teilfläche des Gebietes zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie einem ca. 12 m breiten südlich angrenzenden Grundstücksstreifen und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, um das Grundstück Rhinstraße 100...(BA-Vorlage Nr. 796/III)  
Enthält Anlagen
 1389/VI  
    09.06.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.06.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    10.06.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   
   
    24.06.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Arbeitsauftrag zur Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III) (neu BA-Vorlage Nr. 801/III)  
Enthält Anlagen
 0597/VI-1  
Ö 2.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-42 für das Gelände zwischen der Nordseite des Südflügels der Ringkolonnaden, Max-Herrmann-Straße, Straßenbahn, Bürgerpark Marzahn und der Westseite des Südflügels der Ringkolonnaden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 810/III)  
Enthält Anlagen
 1397/VI  
Ö 2.3  
Verbindliche Richtlinien für die Auswahl von Auszubildenden nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung zur Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gemäß Auflagenbeschluss des Hauptausschusses Nr. II.A. 22a zum Doppelhaushalt 2008/2009vom 09.07.2008 (BA-Vorlage Nr. 776/III)  
Enthält Anlagen
 1402/VI  
Ö 2.4  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29 VE TAL-Center für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 804/III)  
Enthält Anlagen
 1403/VI  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Öffentliche Investitionen für alle zugänglich machen - Nutzungsmöglichkeiten von Schulhöfen und Sportflächen ausweiten  
Enthält Anlagen
 1231/VI  
Ö 3.2  
Unterquerung der B 1/B 5 auf Wuhletalwanderweg  
Enthält Anlagen
 1343/VI  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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