21.01.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 2.2 -
12.02.2009 - Hauptausschuss
Ö 4.2 - vertagt
18.02.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 1.1.1 -
11.03.2009 - Ausschuss für Integration und Migration
Ö 6.1 - erledigt
11.03.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 7.2 - erledigt
Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:
Stellungnahme
an den federführenden Hauptausschuss:
Der Jugendhilfeausschuss
hat in seiner Sitzung am 11.03.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der
BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.
17.03.2009 - Ausschuss für Umwelt und Natur
Ö 5 - erledigt
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:Nein-Stimmen:Enthaltungen:
06.04.2009 - Ausschuss für Sport
Ö 4.1 - erledigt
Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 06
Der
Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 21. 01. 2009 o. g. Drucksache
beraten.
Der
Ausschuss für Sport gibt keinen Kommentar zum Antrag.
Wenn sich
während der Sitzung des Hauptausschusses relevante Probleme im Bereich des
Sportes ergeben, wird der Ausschuss erneut darüber befinden.
Abstimmung:
11 Ja-Stimmen
07.04.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Ö 5.4 - erledigt
Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in
seiner Sitzung am 07
Der
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung
am 07.04.2009 über die Drucksache 1202/VI beraten und empfiehlt mehrheitlich,
mit sieben Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Antrag nicht zu beschließen,
da er den gesetzlichen Bestimmungen des Landes Berlin und der geltenden Kosten-
und Leistungsrechnung widerspricht.
21.04.2009 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Ö 5.1 - erledigt
22.04.2009 - Hauptausschuss
Ö 4.2 - vertagt
28.04.2009 - Hauptausschuss
Ö 4.3 - vertagt
14.05.2009 - Hauptausschuss
Ö 5.2 - vertagt
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:
9Nein-Stimmen:
3Enthaltungen: 0
20.05.2009 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Ö 5.1 - erledigt
11.06.2009 - Hauptausschuss
Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 2.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV hat beschlossen:
Die BVV
hat in geänderter Fassung beschlossen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit den anderen Bezirken und
mit der Senatsfinanzverwaltung in Verhandlungen über die Neubewertung des
bezirklichen Immobilienvermögens zu treten und dabei zu prüfen, ob einbezirkliches Eigentümer-Nutzer-Modell (s. Beschluss
der BVV Tempelhof-Schöneberg DS 0444 und 0468/XVIII vom 16.07.2008 und BVV
Mitte DS 0742/III vom 17.04.2008)umgesetzt
werden kann. Die notwendigen Voraussetzungen und Eckpunkte sollen mit der
Senatsverwaltung für Finanzen abgestimmt werden, um eine dementsprechende
Abbildung in der Kosten- und Leistungsrechnung zu gewährleisten.
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