05.07.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 2.1 -
24.08.2006 - Hauptausschuss
Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von
Berlin hat in seiner Sitzung am 24.08.2006 o.g. Drucksache beraten und
empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und zwei
Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.
Die BVV möge beschließen:
Die BVV beschließt die
Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung der Geschäftsbesorgung des FFM für
die Jahre 2007 bis 2011 in Höhe von 5.171.850,62 Euro.
Diese Summe untergliedert sich in fünf
Jahresscheiben in Höhe von:
2007: 1.029.890,75
Euro
2008: 1.036.337,48
Euro
2009: 1.042.977,60
Euro
2010: 1.034.818,93
Euro
2011: 1.027.825,86
Euro.
31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 5.6 - überwiesen
11.01.2007 - Hauptausschuss
Ö 5.2 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Antrag auf Vertagung Herr Uelze
und Herr Kläring:
vertagt auf Sitzung im März.
Vertagung einstimmig
beschlossen (14/0/0)
Antrag
auf Ausschussantrag Herr Kläring:
Die BVV
möge beschließen,
Das
Bezirksamt wird ersucht der BVV bis März 2007 den vorläufigen Geschäftsbericht
des FFM für 2006 zur Kenntnis zu geben.
Begründung:
Die
Bereitstellung des Geschäftsberichtes ist im Rahmen der Beratungen zu einem
langfristigen Geschäftsbesorgungsvertrag erforderlich.
Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms auf der Grundlage des Integrationskonzeptes für Berlin vom 03.07.2007: Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken (BA-Vorlage Nr. 0532/III)
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage"Alt Hellersdorf", Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischen Kyritzer Straße und Zossener Straße) und Zossener Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 611/III)
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-53 für die Grundstücke/für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, einer Teilfläche der Märkischen Allee, den Grundstücken Märkische Allee 88/74 und der Märkischen Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 625/III)
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-49 "KGA Wacholderheide" für die Grundstücke Greifswalder Straße 28 und 37 und eines Teil der Kieler Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 628/III)
Aufstellung des Bebauungsplans 10-52 für das Flurstück 253 zwischen Hellersdorfer Hauptgraben, Hoyerswerdaer Straße und Louis-Lewin-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 639/III)
Begründung des Bebauungsplanes XXIII-32c vom September 2008 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-32c für die Grundstücke Dorfstraße 45, 46, 47, 48 und 49 sowie Alt-Kaulsdorf 1A, 1B, 3, 7, 9 und 11 im Bezirk MarzahnHellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 646/III)