Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Präventive soziale Jugendarbeit sichern  
Enthält Anlagen
0780/VI  
Ö 5.2  
Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0790/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, um sowohl den interessierten Bürgerinnen und Bürgern als auch der Presse alle Drucksachen der BVV Marzahn-Hellersdorf leicht zugänglich zu machen, einen Mail-Verteilerservice, adäquat zu demjenigen des Abgeordnetenhauses von Berlin, einzurichten, in dem die in der BVV nicht behandelten Mündlichen Anfragen als auch Kleinen Anfragen und ihre Beantwortung eingesehen werden können.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zur Verwirklichung dessen beim Senat dafür einzusetzen, dass das Ratsinformationssystem (ALLRIS) entsprechend geändert wird. Da diesbezüglich weitere und wichtigere Änderungen geplant sind, soll der Antrag mittelfristig Umsetzung finden.

 

   
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.9 - überwiesen
   
   
    13.03.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    08.04.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    22.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   
Ö 5.3  
Statusbericht zum Abschluss von Ziel- und Servicevereinbarungen für den Zeitraum 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 458/III)  
Enthält Anlagen
0815/VI  
Ö 5.4  
Zulassung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich für LuV SchulSport für bauliche Unterhaltung im Haushaltsjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 0461/III)  
Enthält Anlagen
0817/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin