Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Aussschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Aussschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 15.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung (Stand Oktober 2007) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, für eine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer....(BA-Vorlage Nr. 404/III)  
Enthält Anlagen
 0728/VI  
Ö 4.2  
Kleingartenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
 0603/VI  
    01.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    18.12.2007 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt:

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und über den Rat der Bürgermeister für eine Fortschreibung des Berliner Kleingartenentwicklungsplanes einzusetzen. Dabei sollen auch im Flächennutzungsplan nicht gesondert ausgewiesene Flächen unter drei Hektar einbezogen werden.

Für Flächen, deren Nutzung zum gegenwärtigen Zeitpunkt als unumstritten gilt, soll die gemäß der Schutzfristenregelung  bis 2014 bestehende Bestandsgarantie mindestens bis zum Jahre 2021 verlängert werden.

 

 
   
    15.01.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 15.01.2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit vierzehn Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und über den Rat der Bürgermeister für eine Fortschreibung des Berliner Kleingartenentwicklungsplanes einzusetzen.

Für Flächen, deren Nutzung zum gegenwärtigen Zeitpunkt als unumstritten gilt, soll die gemäß der Schutzfristenregelung bis 2014 bestehende Bestandsgarantie mindestens bis zum Jahre 2021 verlängert werden.

Dabei sollen auch im Flächennutzungsplan nicht gesondert ausgewiesene Flächen unter drei Hektar einbezogen werden.

 

 
   
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und über den Rat der Bürgermeister für eine Fortschreibung des Berliner Kleingartenentwicklungsplanes einzusetzen.

Für Flächen, deren Nutzung zum gegenwärtigen Zeitpunkt als unumstritten gilt, soll die gemäß der Schutzfristenregelung bis 2014 bestehende Bestandsgarantie mindestens bis zum Jahre 2021 verlängert werden.

Dabei sollen auch im Flächennutzungsplan nicht gesondert ausgewiesene Flächen unter drei Hektar einbezogen werden.

   
    14.05.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    03.09.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 5.1 - 
   
   
    11.11.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                           Nein-Stimmen:                        Enthaltungen:
Ö 4.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuesteig 1-7 und 9-12, Kressenweg 74/80; 76a und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27, Brachtetweg 1-12, Nebelsteig 1-9, 11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0391/III)  
Enthält Anlagen
 0724/VI  
Ö 4.4  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27d vom November 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße,Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/III)  
Enthält Anlagen
 0726/VI  
Ö 4.5  
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 405/III)  
Enthält Anlagen
 0729/VI  
Ö 4.6  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 407/III)  
Enthält Anlagen
 0730/VI  
Ö 5     Nachtrag      
Ö 5.1  
Änderung der Festsetzung zur Begrenzung der Gebäudelänge im Bereich WA 1 im B-Planverfahren XXI-32b-1 für das Gelände zwischen Apollofalterallee, Kohlweißlingstraße, Distelfalterstraße und Stadtteilpark Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nur 416/III)  
Enthält Anlagen
 0729/VI-1  
Ö 5.2  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Begründung des B-Planes XXIII-32c vom März 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des B-Planes für die Grundstücke Dorfstraße 43A, 43B, 43C und 44 sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 413/III)  
Enthält Anlagen
 0738/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang