Tagesordnung - Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Mi, 10.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:30 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2     Wahl der Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin      
Ö 3     Organisatorische Fragen zur Arbeit des jeweiligen Ausschusses      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 4.1     Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 1510/V  
Ö 4.2     Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)
Enthält Anlagen
 2172/V  
Ö 4.3     Entwurf zum Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
 2261/V  
    15.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Die Bezirksverordneten nehmen die Stellungnahme der AG zum Entwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes zur Kenntnis .

Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß der Stellungnahme der AG in den Gremien

(RdB) wirksam zu werden.
   
    29.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   

 
   
    26.09.2006 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
    Ö 4.1 - überwiesen
   

 

 
   
    15.02.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 7.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.02.2007 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und eine Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    28.02.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
   
Ö 4.4     Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Am Niederfeld (BA-Vorlage Nr. 1887/II)  
Enthält Anlagen
 2438/V  
Ö 4.5     Verkehrssituation Blumberger Damm/Bundesstraße 1 (BA-Vorlage Nr. 1888/II)  
Enthält Anlagen
 2492/V  
Ö 4.6     Darstellung der auf Bürger zukommenden Kosten für die Erschließung des Straßen- und Wegenetzes im Siedlungsgebiet (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1802/II)  
Enthält Anlagen
 2539/V  
Ö 4.7     Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
 0042/VI  
Ö 4.8     Ausweisung einer Einbahnstraße  
Enthält Anlagen
 0047/VI  
               
 
 

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