Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum:	Mi, 10.01.2024	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen des Vorstehers
Ö 1.2		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.2.1		Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks	0105/IX
Ö 1.2.2		Pilotprojekt: Mädchen auf die (Bolz-)Plätze, fertig, los!	0411/IX
Ö 1.2.3		Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße	1113/IX
	19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.18 - überwiesen


	07.02.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
	Ö 5.5 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein. Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

	08.02.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
	Ö 8.4 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein. Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

	06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.1.1 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein. Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

	31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.19 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, jenseits der formalen Verfahrensschritte des Bebauungsplanverfahrens 10-11, ein umfassenden Informations- und Beteiligungsverfahren für die weitere Entwicklung des Geländes des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße zu initiieren. Hierbei sollten auch alle Planungen und Beteiligungsmöglichkeiten auf einer gesonderten Internetseite einsehbar sein. Die BVV und die Anwohnerschaft, Genossenschaften und Dritte sind bei allen weiteren Planungsschritten frühzeitig einzubeziehen.

	16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.3.21 - überwiesen


	30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 6.3 - vertagt


	09.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 6.5 - erledigt


	10.01.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.2.3 - erledigt
	Beschluss Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 09.01.2024 o. g. Drucksache beraten. Zur Kenntnis genommen.
Ö 1.2.4		Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center	1118/IX
Ö 1.2.5		Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0585/VI)	1626/IX
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 3		Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)	1682/IX
Ö 4		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 4.1		Sicher Radfahren – Blumberger Damm/ Mehrower Allee	0454/IX
Ö 4.2		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Erneuerungsquote und Stellenaufwuchs Bibliotheken nach ZV Bibliotheken	1476/IX-24
Ö 5		Kleine Anfragen

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