Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Di, 30.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 20:23 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Frauentreff "HELLMA"
Ort: Marzahner Promenade 41, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 31.05.2022      
Ö 3  
Bericht / Vorstellung des Frauentreff "HellMa"      
Ö 4  
Themenkomplex "Häusliche Gewalt" und "Istanbul-Konvention"      
Ö 4.1  
Stellungnahme des Arbeitskreises Marzahn-Hellersdorf gegen Häusliche Gewalt zu den regionalen Bedarfen im Bezirk: Eine Erweiterung und Ausbau des Hilfesystems sind jetzt nötig! (BA-Vorlage Nr. 0167/VI)  
Enthält Anlagen
 0675/IX  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Vorstellung und Bericht der Queerbeauftragten      
Ö 7  
Bericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0569/IX  
Ö 8.2  
Weiteres Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0578/IX  
Ö 8.3  
Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
 0606/IX  
Ö 8.4  
Mit Patenschaften für Bäume, Gewächse, Sitz- und Sportgelegenheiten das Mitmachen für den grünen Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
 0612/IX  
Ö 8.5  
Ein viertes Bürgeramt für den Bezirk!  
Enthält Anlagen
 0618/IX  
Ö 8.6  
Kostenlose Nutzung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
 0630/IX  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.30 - überwiesen
   
   
    30.08.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ungleichbehandlung von Frauen an den öffentlichen City-Toiletten im Bezirk beendet wird. Die Nutzung der geschlossenen Kabinen soll – analog zu den an zahlreichen Standorten vorhandenen Pissoirs für Männer – kostenlos für alle möglich sein, statt eine Nutzungsgebühr von 50 Cent zu erheben.
   
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
   
   
    27.09.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 7.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ungleichbehandlung von Frauen an den öffentlichen City-Toiletten im Bezirk beendet wird. Die Nutzung der geschlossenen Kabinen soll – analog zu den an zahlreichen Standorten vorhandenen Pissoirs für Männer – kostenlos für alle möglich sein, statt eine Nutzungsgebühr von 50 Cent zu erheben.
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ungleichbehandlung von Frauen an den öffentlichen City-Toiletten im Bezirk beendet wird. Die Nutzung der geschlossenen Kabinen soll – analog zu den an zahlreichen Standorten vorhandenen Pissoirs für Männer – kostenlos für alle möglich sein, statt eine Nutzungsgebühr von 50 Cent zu erheben.

 
   
    15.03.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 4.2 - 
   
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang