Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Di, 30.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 20:23 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Frauentreff "HELLMA"
Ort: Marzahner Promenade 41, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 31.05.2022      
Ö 3  
Bericht / Vorstellung des Frauentreff "HellMa"      
Ö 4  
Themenkomplex "Häusliche Gewalt" und "Istanbul-Konvention"      
Ö 4.1  
Stellungnahme des Arbeitskreises Marzahn-Hellersdorf gegen Häusliche Gewalt zu den regionalen Bedarfen im Bezirk: Eine Erweiterung und Ausbau des Hilfesystems sind jetzt nötig! (BA-Vorlage Nr. 0167/VI)  
Enthält Anlagen
0675/IX  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Vorstellung und Bericht der Queerbeauftragten      
Ö 7  
Bericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0569/IX  
Ö 8.2  
Weiteres Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0578/IX  
Ö 8.3  
Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0606/IX  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.16 - überwiesen
   
   
    30.08.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.3 - erledigt
   
   
    14.09.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.1 - 
   
   
    06.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass Entwürfe von Bebauungsplänen und weitere kiezrelevante Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen des jeweiligen Stadtteils einsehbar sind. Hierzu sind den Einrichtungen, die dies unterstützen, die notwendigen Dokumente in Großformat und dazugehörige schriftliche Informationen zur Verfügung zu stellen.

 

Weiterhin wird ersucht, mindestens eine öffentliche und vorher angekündigte Sprechstunde zu den jeweiligen Dokumenten in der jeweiligen Einrichtung anzubieten. Ebenfalls sind Möglichkeiten darzustellen, wie Bürgerinnen und Bürger Hinweise und Einwendungen zu den jeweiligen Planungsunterlagen gegenüber dem Bezirksamt einreichen können.

 

Parallel dazu sollte die Auffindbarkeit von aktuell ausgelegten Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen im Internet verbessert werden. Hierzu sind ggf. projektbezogene Domains einzurichten. Auf die jeweiligen im Internet abrufbaren Dokumente sollte in sozialen Einrichtungen gut sichtbar hingewiesen werden.

   
    25.10.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 7.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass Entwürfe von Bebauungsplänen und weitere kiezrelevante Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen des jeweiligen Stadtteils einsehbar sind. Hierzu sind den Einrichtungen, die dies unterstützen, die notwendigen Dokumente in Großformat und dazugehörige schriftliche Informationen zur Verfügung zu stellen.

 

Weiterhin wird ersucht, mindestens eine öffentliche und vorher angekündigte Sprechstunde zu den jeweiligen Dokumenten in der jeweiligen Einrichtung anzubieten. Ebenfalls sind Möglichkeiten darzustellen, wie Bürgerinnen und Bürger Hinweise und Einwendungen zu den jeweiligen Planungsunterlagen gegenüber dem Bezirksamt einreichen können.

 

Parallel dazu sollte die Auffindbarkeit von aktuell ausgelegten Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen im Internet verbessert werden. Hierzu sind ggf. projektbezogene Domains einzurichten. Auf die jeweiligen im Internet abrufbaren Dokumente sollte in sozialen Einrichtungen gut sichtbar hingewiesen werden.

 

   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - vertagt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass Entwürfe von Bebauungsplänen und weitere kiezrelevante Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen des jeweiligen Stadtteils einsehbar sind. Hierzu sind den Einrichtungen, die dies unterstützen, die notwendigen Dokumente in Großformat und dazugehörige schriftliche Informationen zur Verfügung zu stellen.

 

Weiterhin wird ersucht, mindestens eine öffentliche und vorher angekündigte Sprechstunde zu den jeweiligen Dokumenten in der jeweiligen Einrichtung anzubieten. Ebenfalls sind Möglichkeiten darzustellen, wie Bürgerinnen und Bürger Hinweise und Einwendungen zu den jeweiligen Planungsunterlagen gegenüber dem Bezirksamt einreichen können.

 

Parallel dazu sollte die Auffindbarkeit von aktuell ausgelegten Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen im Internet verbessert werden. Hierzu sind ggf. projektbezogene Domains einzurichten. Auf die jeweiligen im Internet abrufbaren Dokumente sollte in sozialen Einrichtungen gut sichtbar hingewiesen werden.

 

   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.22 - überwiesen
   
   
    07.06.2023 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.3.3 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.3.3 - erledigt
   
   
    19.07.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.4 - erledigt
   
Ö 8.4  
Mit Patenschaften für Bäume, Gewächse, Sitz- und Sportgelegenheiten das Mitmachen für den grünen Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0612/IX  
Ö 8.5  
Ein viertes Bürgeramt für den Bezirk!  
Enthält Anlagen
0618/IX  
Ö 8.6  
Kostenlose Nutzung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
0630/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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