Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
Datum: Mi, 26.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Einwahllink für Bürgerinnen und Bürger zur Sitzung für den Ausschuss Weiterbildung und Kultur  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.01.2022      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Benennung eines Vertreters des Ausschusses in der Kommission Gedenkorte      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
0069/IX  
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   
   
    26.01.2022 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    02.02.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

 

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

 

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

 

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

 

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.

 

   
    15.03.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.18 - überwiesen
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 10.3 - erledigt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    05.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 7.2  
Fortbestehen des Tschechow Theaters sichern – Berücksichtigung des Finanzbedarfes im Doppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0098/IX  
Ö 7.3  
Geschichte im Wandel der Zeit - Kein (Straßen)Raum für Antisemitismus  
Enthält Anlagen
0141/IX  
Ö 7.4  
Evaluation des Bibliothekskonzept 2013  
Enthält Anlagen
2343/VIII  
Ö 7.5  
Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1488/V)  
Enthält Anlagen
2763/VIII  
Ö 7.6  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
0185/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin