Drucksache - DS/0559/IX  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0559/IX:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einzugsbereiche der Grundschulen für die bessere Übersicht auch grafisch darzustellen und entsprechend aufbereitet auf der Homepage des Bezirksamtes zur Verfügung zu stellen. Das bedeutet, dass die jeweils aktuellen Einzugsbereiche anhand eines Stadtplanes mit farbiger Untermalung des Einzugsbereiches für jede Grundschule einzeln dargestellt werden sollen.

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Stellungnahme des Ausschusses für Schule und Sport angeschlossen: „Die Ausschussmitglieder berieten die Drucksache einschließlich des vorliegenden Änderungsantrags der Fraktion CDU ausführlich. Das Anliegen, die Transparenz der aktuellen Einzugsbereiche von Grundschulen auf der Homepage des Bezirksamtes anhand eines entsprechend farbig untermalten Stadtplanes zu verbessern, traf auf allgemeine Zustimmung. Der Änderungsantrag, der zusätzlich die Kennzeichnung der aktuellen Änderungen vorsah, fand nach einer Diskussion über den Bedarf, die Umsetzbarkeit und die Übersichtlichkeit einer solchen Darstellung, hingegen keine Mehrheit (Abstimmungsergebnis ÄA: 6-8-0). Nach der Ablehnung des Änderungsantrags erfolgte die Empfehlung zur Annahme der Drucksache in ihrer ursprünglichen Fassung einstimmig.“ Der personelle Aufwand kann im Amt für Schule und Sport geleistet werden. Das betrifft aber nicht den zusätzlichen Aufwand der durch den Änderungsantrag der CDU entsteht  - daher hat sich der Ausschuss mehrheitlich für diese Fassung entschieden (Abstimmung zum ÄÄ: 4:7:2).

Begründung der Dringlichkeit:

Die Planungen für das neue Schuljahr sind bereits im vollen Gange. Daher sollte den Eltern als Unterstützung die grafische Darstellung der Schulplätze schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden. Abstimmung über die Dringlichkeit: 11/0/2

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 2