Tagesordnung - 18. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	18. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Do, 20.04.2023	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 21:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Max-Taut-Aula
Ort:	Fischerstra�e 36, 10317 Berlin

TOP	Betreff

� 1	Er�ffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 2	Behandlung von Einspr�chen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung
� 3	Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 4	Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 4.1	Beratung f�r Opfer rechter Gewalt	DS/0584/IX
� 4.2	Nachwahl einer/s B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss der Wahlperiode 2021-2026	DS/0718/IX
� 4.3	Baumf�llungen durch die Deutsche Bahn regulieren	DS/0682/IX
� 5	Beschlussfassung �ber die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
� 5.1	Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes	DS/0716/IX
� 5.2	Wahlvorschlag zur Berufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes	DS/0717/IX
� 5.3	Wahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r die restliche IX. Wahlperiode	DS/0715/IX
� 5.4	Wahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten	DS/0729/IX
� 5.5	Wahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r die restliche IX. Wahlperiode	DS/0731/IX
� 5.6	Wahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten	DS/0732/IX
� 5.7	Schulwegsicherheit an der Hauptstra�e verbessern	DS/0579/IX
� 5.8	VHS-Kochkurse f�r die pflanzliche Ern�hrung	DS/0678/IX
� 5.9	Vorschl�ge zum B�rgerhaushalt; Hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums I. Quartal 2023	DS/0719/IX
� 5.10	SG Blau-Weiss jetzt auch in blau-wei�!	DS/0520/IX
� 5.11	Fahrradb�gel an Kreuzungen aufstellen
� 5.12	Aufstellen von Fahrradb�geln auf Sperrfl�chen	DS/0555/IX
� 5.13	Einzugsbereiche Grundschulen grafisch darstellen	DS/0559/IX
� 5.14	Programmplanung Nachhaltige Erneuerung (ehem. Stadtumbau Ost) - Vornotierung Programmjahr 2023	DS/0570/IX
� 5.15	Tage der offenen T�r im Bezirksamt	DS/0609/IX
� 5.16	Ermittlung des Bedarfs von Dienstfahrr�dern und Lastenr�dern an Lichtenberger Schulen	DS/0619/IX
� 5.17	Photovoltaik auf �ffentlichen Geb�uden ausbauen	DS/0625/IX
� 5.18	Wasserverbrauch in Sportanlagen reduzieren - Regenwasser besser nutzen	DS/0629/IX
� 5.19	BVV-Sondermittel f�r den 26. Hohensch�nhausener Gartenlauf des KGV Falkenh�he-Nord	DS/0664/IX
� 5.20	BVV-Sondermittel f�r den Wunschbaum 2023	DS/0694/IX
� 5.21	BVV-Sondermittel f�r die Einrichtung eines Dusch- und Umkleidebereiches f�r Damen und M�dchen	DS/0699/IX
� 5.22	BVV-Sondermittel f�r die Deutsche Volleyballmeisterschaft U16w	DS/0700/IX
� 5.23	BVV-Sondermittel f�r die 20. Alternative Europa Meisterschaft (aem) in Z�rich und den 20. Geburtstag der bunte-liga-berlin e.V.	DS/0701/IX
� 5.24	BVV-Sondermittel f�r Schaumstoffbanden im U8- und U10 Trainings- und Spielbetrieb	DS/0702/IX
� 5.25	Stra�enentw�sserung auf der Neuwieder Stra�e/Marksburgstra�e/K�penicker Allee	DS/0705/IX
� 5.26	Mobiles B�rgeramt in Karlshorst: Auch drinnen warten muss m�glich sein	DS/0706/IX
� 5.27	Geschwindigkeitsbegrenzung f�r einfahrende Trams am S-Bahnhof Karlshorst	DS/0707/IX
� 5.28	Schaffung einer Clearingstelle / Sozialberatungsstelle im Jobcenter Lichtenberg	DS/0709/IX
� 5.29	Digitalisierung voranbringen	DS/0710/IX
� 5.30	Verst�rkte Kontrollen des Halteverbots vor dem �rztezentrum in der M�llendorffstra�e	DS/0711/IX
� 5.31	Sanierungsfahrplan f�r Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Tr�gerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundst�cken	DS/0713/IX
� 5.32	Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert und strukturiert vorbereiten	DS/0714/IX
� 5.33	St�dtebauliche Ordnung an der Gehrenseestra�e aktiv einfordern	DS/0730/IX
� 6	Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu
� 7	Fragestunde f�r Einwohnerinnen und Einwohner
� 8	Wahlen
� 8.1	Wahlen zum Bezirksamt
� 9	Gro�e Anfragen
� 9.1	Geschlechtergerechtes Lichtenberg � Was tut der Bezirk zur F�rderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?	DS/0532/IX
� 10	Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung
� 10.1	Wohnungsbaupotenziale im Rahmen von B-Planverfahren an verbindlich zugesagte Ressourcen f�r Schulen und Kitas kn�pfen	DS/0623/IX
� 10.2	Sch�ler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25	DS/0657/IX
� 10.3	Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken - Zuweisungs-Moratorium f�r Lichtenberg	DS/0589/IX
� 10.4	Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien - Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen	DS/0593/IX
� 10.5	Safe Spaces in Lichtenberg schaffen	DS/0581/IX
� 10.6	Kein Aquarium f�r Lichtenberg!	DS/0681/IX
� 11	Priorit�ten der Fraktionen
� 11.1	B�rgerdienstleistungen verbessern	DS/0703/IX
� 11.2	Schulcontainer f�r die Adam-Ries-Schule	DS/0603/IX
� 11.3	Bahnhofvorplatz Lichtenberg in der Investitionsplanung ber�cksichtigen	DS/0708/IX
� 11.4	Resolution - Ausschreitungen, Randale und Gewalt zum Jahreswechsel 2022/2023	DS/0626/IX
� 12	Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in) (s. TOP 5.6)
� 13	Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 14	Antr�ge zur Beschlussfassung
� 14.1	Parkdruck in der Sewanstra�e nehmen - Gespr�che f�hren	DS/0704/IX
� 14.2	Bebauung Ilseh�fe	DS/0712/IX
� 15	Gesch�ftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes

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