Drucksache - DS/0555/IX  

 
 
Betreff: Aufstellen von Fahrradbügeln auf Sperrflächen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.12.2022 
13. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Personal und GO Entscheidung
04.01.2023 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO vertagt   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
13.01.2023 
14. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
05.04.2023 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.04.2023 
18. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOV PDF-Dokument
Dringliche BE HP PDF-Dokument
Austauschexemplar Dringliche BE HP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0555/IX:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob auf der Wönnichstraße zwischen der Sophienstraße und der Münsterlandstraße auf der Straße auf den Parksperrflächen Fahrradbügel aufgestellt werden können.

Weiterhin soll geprüft werden, ob auf weiteren Straßen in Lichtenberg auf solchen Parksperrflächen Fahrradbügel aufgestellt werden können.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Stellungnahme des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr angeschlossen: „Der Ausschuss begrüßt das Anliegen der Drucksache. Bei der gemeinsamen Beratung mit der Drucksache DS/0551/IX wurden die Vorzüge weiterer Abstellmöglichkeiten für die Verkehrssicherheit sowie die zahlreichen Lichtenberger Radfahrenden betont. Gleichzeitig wurde auch auf die erheblichen Kosten für den Bezirk verwiesen.“ Da es sich um einen Prüfauftrag handelt, ist zunächst mit keinen Kosten zu rechnen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die warme Jahreszeit steht vor der Tür und es fahren wieder mehr Menschen mit dem Fahrrad. Daher sollte der Antrag möglichst schnell von der BVV beraten werden, damit die Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden können. Abstimmung über die Dringlichkeit: 11/0/2

 

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen