Auszug - Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2002 Beschlussfassung  

 
 
31. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
TOP: Ö 5.2
Gremium: Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 02.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0679/V Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2002
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

                                               

Der Ausschuss hat folgenden Beschluss gefasst:

 

Betreff: Bezirkshaushaltsrechnung 2002 (DS Nr. V/634, DS Nr. V/679)

 

Der Ausschuss empfiehlt gem. § 12 (3) Bezirksverwaltungsgesetz der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Drucksache Nr. V 634 Bezirkshaushaltsrechnung 2002 und Drucksache Nr. V /679 Nachweis über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2003 werden genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja/0 Nein/ 0 Enthaltungen

 

Neben der Begründung wird der Bezirksverordnetenversammlung eine Anlage mit Hinweisen und Fakten, die den Mitgliedern des Ausschusses bei der jeweiligen Prüfung in den Stadtratsbereichen aufgefallen sind, zur Kenntnis gegeben.

 


 

 
 

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