Tagesordnung - 31. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
Gremium: Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
Datum: Di, 02.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes a. Das Bezirksamt wird gebeten die Bezirkshaushaltsrechnung 2003 anhand des EP 5950 zu erläutern und über 2003 geltende Haushaltssperren zu informieren. Es wird zusätzlich um eine schriftliche Information für die Ausschussmitglieder gebeten. b. Über mögliche Veränderungen der Zuordnung von Kapiteln und Einzelplänen zu den Stadtratsbereichen gegenüber 2002 zu informieren. c. Information zu Prüfungen des Landesrechnungshofes, die den Haushalt 2003 betreffen. d. Erläuterungdes Steuerungsdienstes zu den Produkten, die durch den Ausschuss Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform einbezogen wurden. Der Vertreter des Steuerungsdienstes (Frau Baumfelder) wird gebeten, seine fachlichen Erläuterungen jeweils der Auswertungen der Prüfprotokolle voranzustellen.      
Ö 4  
Auswertung von Prüfergebnissen Es werden die Prüfberichte der folgenden Prüfgruppen behandelt: Frau Geyer (durch Herrn Albrecht übernommen) EP 37 (o. 3712, 3721, 3723) EP 40 Frau Stenzel, Frau Kehl EP 47, Kapitel 3582, 4110, 4120, 4181, 4281 Die Stadträte Herr Räßler und Herr Geisel sowie die zeitweiligen Mitglieder des Ausschusses sind zu dieser Sitzung eingeladen.      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2002 Beschlussfassung (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/0634/V  
Ö 5.2  
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2002 Beschlussfassung (Verfasser : BzBmin)  
DS/0679/V  
Ö 5.3  
Aufhebung der Erteilung, Nachweisführung und Archivierung der Übernahme der Räum- und Streupflicht durch einen Dritten  
Enthält Anlagen
DS/0891/V  
Ö 5.4  
Elektronische Erreichbarkeit der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
DS/1051/V  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen