Auszug - Transparenz für Stadträte und Bezirksverordnete in Lichtenberg  

Der Ausschuss für Haushalt/Personal und GO verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Apitz (Fraktion der FDP),
• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),
• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• nochmals Herr Apitz (Fraktion der FDP) und
• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD).

Für das Bezirksamt nahm Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, Stellung.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt/Personal und GO, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der FDP abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.