Auszug - Rathauspark  

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) und
• Frau Feige (Fraktion der SPD).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD abzulehnen, wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der SPD und einer Stimme aus der Fraktion DIE LINKE. angenommen.