Auszug - Planungsrecht in Alt-Hohenschönhausen modernisieren  

Herr Hönicke stellt die Vorlage zur Kenntnisnahme vor. Bei dem angesprochenen Areal handelt es sich um eine innerstädtische Gewerbefläche, für welche sich ein Rahmenplan In Bearbeitung befindet.

Herr Hudler sieht zwischen den Inhalten der Vorlage zur Kenntnisnahme und dem Ersuchen der BVV einen Widerspruch. Er plädiert dafür, die Entwicklung eines gemischten Quartiers erneut zu prüfen.

Frau Stenzel weist auf ungenutzte Potenziale des Areals hin und unterstützt den Aufhebungsantrag.

Herr Hönicke stellt heraus, dass das von der BVV beschlossene Ersuchen sich auf bestehendes Planungsrecht beziehe, nach dem eine Wohnnutzung auf dem Areal ausgeschlossen ist. Das Bezirksamt strebt eine ganzheitliche Betrachtung sowie eine Aufwertung der Gewerbefläche an.

Herr Pohle fragt, ob es möglich sei, die verfolgten Ziele, Qualifizierung der Gewerbefläche und Entwicklung einer planungsrechtlichen Nutzungsvielfalt, in der Aufgabenstellung des Rahmenplans miteinander zu verbinden.

Herr Roßmann weitet mit der Frage, wie Gewerbe in 30 Jahre aussehen wird, die Perspektive in der Aussprache.

Herr Paulus spricht sich für den Erhalt des produzierenden Gewerbes auf dem Gelände aus, Herr Drewes für eine Konsenslösung, an der Senat, Bezirk und die Projektentwicklungsgesellschaft beteiligt sind.

Herr Hönicke stellt abschließend klar, dass der Rahmenplan in Varianten denkt. Die Qualität der gewerblichen Nutzung sei ihm wichtiger als die Quantität der Gewerbefläche.

Die Abstimmung über die Annahme des Aufhebungsantrags ergibt: 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Der Ausschuss empfiehlt folglich die Aufhebung der Vorlage zur Kenntnisnahme.