Auszug - Bebauungsplan 11-178 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Trabrennbahn Karlshorst“   

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Priorität benannt.

Herr Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den hierzu eingereichten Aufhebungsantrag seiner Fraktion.

In der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.), der die Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes sowie des Aufhebungsantrages in den Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung, Mieter*innenschutz und Facility Management beantragte
• Herr Huder (Fraktion CDU), der sich der Ausschussüberweisung anschloss
• Herr Paulus (Fraktion SPD) und noch einmal
• Herr Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Der Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes und des Aufhebungsantrages in den Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung, Mieter*innenschutz und Facility Management wurde bei 39 Ja-Stimmen aus den Fraktionen DIE LINKE., CDU, Bündnis 90j/Die Grünen, AfD und FDP gegen 11 Nein-Stimmen der Fraktion SPD zugestimmt.