Tagesordnung - 4. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 20.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0079/IX  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Fortschreibung der Investitionsplanung 2021-2025  
Enthält Anlagen
DS/0062/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahl der Patient:innenfürsprecher:innen für die Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0094/IX  
Ö 5.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0063/IX  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0071/IX  
Ö 5.4  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0078/IX  
Ö 5.5  
Schulwegsicherheit für die Schüler und Schülerinnen der MATIBI Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0020/IX  
Ö 5.6  
Feuerwerke zur Jahreswende  
Enthält Anlagen
DS/0051/IX  
Ö 5.7  
Finanzielle Unterstützung für die Berliner Tiertafel e. V. im Bezirk Lichtenberg - Der Berliner Tiertafel e. V. droht das Aus!  
Enthält Anlagen
DS/0052/IX  
Ö 5.8  
10 Minuten Takt für die Tram 21  
Enthält Anlagen
DS/2204/VIII  
Ö 5.9  
Schutz und Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum im Haushaltsplan des Bezirkes sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/2314/VIII  
Ö 5.10  
Vorschläge zum Bürgerhaushalt; hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums III. Quartal 2021  
Enthält Anlagen
DS/0003/IX  
Ö 5.11  
Hörstationen für das Rathaus Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0054/IX  
Ö 5.12  
Schnelle Wiederbesetzung freier Stellen der Sportplatzwarte ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0055/IX  
Ö 5.13  
Bänke für alle auf der Dathepromenade  
Enthält Anlagen
DS/0056/IX  
Ö 5.14  
Einbahnstraße im Erieseering  
Enthält Anlagen
DS/0057/IX  
Ö 5.15  
Wasserspielplätze und Wasserspielanlagen auch für Karlshorst und Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0068/IX  
Ö 5.16  
Großprojekte schneller umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0069/IX  
Ö 5.17  
Biesenhorster Sand sauberer halten  
Enthält Anlagen
DS/0070/IX  
Ö 5.18  
Beleuchtungssituationen unter den Eisenbahnüberführungen (EÜ) Stadthausstraße und Am Alten Lokschuppen verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0073/IX  
Ö 5.19  
Besserer Schutz für den Spitz-Ahorn vor dem Haus Eitelstraße 84  
Enthält Anlagen
DS/0074/IX  
Ö 5.20  
Margarete Steffin an ihrem Geburtshaus in der Geusenstraße 12 würdigen  
Enthält Anlagen
DS/0075/IX  
Ö 5.21  
Zugang zu Bargeld sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0093/IX  
Ö 5.22  
Schulweg zur Matibi-Grundschule sichern
Enthält Anlagen
DS/1096/VIII  
Ö 5.23  
Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen; Bezug zur DS/0641/VIII  
Enthält Anlagen
DS/1398/VIII  
Ö 5.24  
Klimafreundlich handeln: Flächenentsiegelung voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/1464/VIII  
Ö 5.25  
Entlastung der Martin-Niemöller- und der Matibi-Schule
Enthält Anlagen
DS/1664/VIII  
Ö 5.26  
Bolzplatz im Carlsgarten  
Enthält Anlagen
DS/1858/VIII  
Ö 5.27  
Instandsetzung der Rheinpfalzallee
Enthält Anlagen
DS/1860/VIII  
Ö 5.28  
Sicherer Radverkehr auf der Markt- und Karlshorster Straße  
Enthält Anlagen
DS/1914/VIII  
Ö 5.29  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1951/VIII  
Ö 5.30  
TVO-Planung muss beschleunigt werden  
Enthält Anlagen
DS/1952/VIII  
Ö 5.31  
Wunschbaum auch in Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/1983/VIII  
Ö 5.32  
Auf die Wohnsiedlung "Am Gutshof" an der Dorfstraße hinweisen  
Enthält Anlagen
DS/2026/VIII  
Ö 5.33  
Finanzielle Sicherung von Alpha-Bündnis
Enthält Anlagen
DS/2051/VIII  
Ö 5.34  
Ankerverbot auf dem Rummelsburger See
Enthält Anlagen
DS/2054/VIII  
Ö 5.35  
Gleichwertige Finanzierung der Schulstationen und der Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
DS/2093/VIII  
Ö 5.36  
Verkehrsberuhigung im Fennpfuhlweg  
Enthält Anlagen
DS/2115/VIII  
Ö 5.37  
Tauben auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße
Enthält Anlagen
DS/2124/VIII  
Ö 5.38  
Notwendige Infrastruktur für gewandelte Mobilitätskultur im wachsenden Karlshorst entwickeln: Neubau der Blockdammbrücke als Fußgänger- und Radwegbrücke
Enthält Anlagen
DS/2130/VIII  
Ö 5.39  
Instandsetzung, Erneuerung und Einfriedung des Spielplatzes Ehrenfelsstraße/Ingelheimer Straße in Karlshorst
Enthält Anlagen
DS/2149/VIII  
Ö 5.40  
Tempo 30 auf der Hauptstraße  
Enthält Anlagen
DS/2164/VIII  
Ö 5.41  
Hundeauslaufplätze für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/2169/VIII  
Ö 5.42  
Handlungsempfehlungen berichten oder aussitzen?  
Enthält Anlagen
DS/2181/VIII  
Ö 5.43  
Schulwegsicherheit für die Sonnenuhrgrundschule
Enthält Anlagen
DS/2196/VIII  
Ö 5.44  
Runder Tisch rockhouse.berlin
Enthält Anlagen
DS/2220/VIII  
Ö 5.45  
Straßenentwässerung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/2249/VIII  
Ö 5.46  
Teilweise Änderung der Zielsetzung des B-Planverfahrens XVII-20  
Enthält Anlagen
DS/2254/VIII  
Ö 5.47  
Ersatz für abgebaute Spielgeräte  
Enthält Anlagen
DS/2257/VIII  
Ö 5.48  
Sichere Straßenüberquerung ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/2259/VIII  
Ö 5.49  
Sicherer Übergang in der Einbecker Straße  
Enthält Anlagen
DS/2285/VIII  
Ö 5.50  
Wiederherstellung der gestohlenen Feuerschalen von Fritz Kühn  
Enthält Anlagen
DS/2311/VIII  
Ö 5.51  
Geschäftsverteilung des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
DS/0058/IX  
Ö 5.52  
Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2021  
Enthält Anlagen
DS/0059/IX  
Ö 5.53  
Ergebnis der Onlineumfrage zu Grün- und Freiflächen in Lichtenberg als Grundlage für die Fortschreibung der Landschaftsrahmenplanung in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0060/IX  
Ö 5.54  
Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2023  
Enthält Anlagen
DS/0076/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0077/IX  
Ö 7.2  
Lichtenberger Bezirkstaler  
Enthält Anlagen
DS/0082/IX  
Ö 7.3  
Runder Tisch rockhouse.berlin  
Enthält Anlagen
DS/0083/IX  
Ö 7.4  
Kultursommer  
Enthält Anlagen
DS/0084/IX  
Ö 7.5  
Wohnungsgenehmigungen in Lichtenberg 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/IX  
Ö 7.6  
Nutzungsuntersagungen gegen Gewerbetreibende im Dong Xuan Center entgegen den Absprachen am Runden Tisch?  
Enthält Anlagen
DS/0086/IX  
Ö 7.7  
Befreiungen für Investoren an der Rummelsburger Bucht?  
Enthält Anlagen
DS/0087/IX  
Ö 7.8  
Übernahme von Azubis während der vorläufigen Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/0088/IX  
Ö 7.9  
Sauberkeit auf der Grünfläche Konrad-Wolf-Straße/Ecke Weißenseer Weg  
Enthält Anlagen
DS/0089/IX  
Ö 7.10  
Präsenzveranstaltungen  
Enthält Anlagen
DS/0091/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Partizipation und Integration der IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0080/IX  
Ö 9.3  
Wahl der Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss der IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0081/IX  
Ö 10     Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung      
Ö 10.1  
Tierwohl wertschätzen - Catering für alle  
Enthält Anlagen
DS/0022/IX  
Ö 10.2  
Keine Tierquälerei in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0023/IX  
Ö 10.3  
Resolution - Entscheidung der Menschen in Lichtenberg respektieren - Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" jetzt umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/0024/IX  
Ö 10.4  
Kiezblocks unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0026/IX  
Ö 10.5  
Einbahnstraße Archibaldweg für gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
DS/0029/IX  
Ö 10.6  
Bezirksverordnete der BVV auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüfen  
Enthält Anlagen
DS/0036/IX  
Ö 10.7  
Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten  
Enthält Anlagen
DS/2203/VIII  
Ö 10.8  
Bebauungsplan 11-157 – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße  
Enthält Anlagen
DS/0039/IX  
Ö 11     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 11.1  
Schulgipfel für Obersee-Schule und benachbarte Schulen veranstalten  
Enthält Anlagen
DS/0072/IX  
Ö 11.2  
Mehr Erzieher*innen für Lichtenberg - Kofinanzierung für die wortlaut Sprachwerkstatt  
Enthält Anlagen
DS/0065/IX  
Ö 11.3  
Quartiersgarage in der Rutnikstraße  
Enthält Anlagen
DS/0066/IX  
Ö 11.4  
Bebauungsplan 11-178 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: „Trabrennbahn Karlshorst“  
Enthält Anlagen
DS/0061/IX  
Ö 11.5  
Kein Einknicken vor der Erpressung des weißrussischen Machthabers Lukaschenko mittels Migranten - keine Wiedereröffnung von Lichtenberger Flüchtlingsheimen  
Enthält Anlagen
DS/0037/IX  
Ö 11.6  
Übernahme der Auslagen für Betreuungskosten von Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
DS/0016/IX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung (s. TOP 5.1)      
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse (s. TOP 5.9, 5.10. u. 11.6)      
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen  
Enthält Anlagen
DS/0064/IX  
Ö 14.2  
Die Wohnungswirtschaft zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0067/IX  
Ö 14.3  
Sicherung der Nahversorgung für Karlshorst Ost  
Enthält Anlagen
DS/0090/IX  
Ö 14.4  
Wahl von Bezirksverordneten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Krankenhausbeiräte Königin-Elisabeth-Herzberge und Sana-Klinikum, in den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes Nord-Ost sowie in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0092/IX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Endlich eine Lösung für den Rummelsburger See  
Enthält Anlagen
DS/2288/VIII  
Ö 16  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes (s. auch 5.54)      
               
 
 

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