Auszug - Entwicklungsplan für Seniorenbetreuung  

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen wurde zusammen mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der AfD aufgerufen.

Der Ausschuss verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD) begründete den Änderungsantrag der Fraktion der AfD.

Im Rahmen seiner Wortmeldung stellte Herr Hoffert (Fraktion DIE LINKE.) seine Mündliche Anfrage – DS/2312/VIII.

Der Vorsteher verwies dazu auf die angekündigte schriftliche Beantwortung durch das Bezirksamt.

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, übergab daraufhin die bereits vorbereitete Antwort.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Änderungsantrag der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.