Auszug - Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern  

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2078/VIII – Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern

wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE in Verbindung mit den Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2263/VIII – Den Grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 erhalten

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht des Bezirksamtes) zur

Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0830/VIII – Einwohnerantrag „Hände weg von den grünen Lichtenberger Innenhöfen“

aufgerufen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) nahm zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Stellung sowie zum Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion – DS/2263/VIII.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird aufgehoben.

Das Bezirksamt wird stattdessen ersucht, unverzüglich bauplanungsrechtliche Schritte zur Sicherung der grünen Höfe in der Atzpodienstraße 24-25a und der Gotlindestraße 67 einzuleiten.