Drucksache - DS/2078/VIII  

 
 
Betreff: Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.03.2021 
49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.05.2021 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
24.06.2021 
77. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
55. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringl. VzK (Abb.) PDF-Dokument
Aufhebungsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE ÖSM PDF-Dokument

 

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2078/VIII – Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE.:

 

Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird aufgehoben.

 

Das Bezirksamt wird stattdessen ersucht, unverzüglich bauplanungsrechtliche Schritte zur Sicherung der grünen Höfe in der Atzpodienstraße 24-25a und der Gotlindestraße 67 einzuleiten.

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 24.06.2021 über die o.g. Drucksache beraten. Nach intensiver und kontroverser Diskussion entschied er sich mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Aufhebungsantrages der Fraktion DIE LINKE zur Dringlichen Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme zu empfehlen.

 

Abstimmungsergebnis: 9 / 6 / 0

 

 
 

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