Auszug - Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern  

Die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes wurde zusammen mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Das Bezirksamt verzichtete zunächst auf eine Stellungnahme zu seiner Dringlichen Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht).

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Aufhebungsantrag seiner Fraktion.

Für das Bezirksamt nahm Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache beantragte Frau Feige (Fraktion der SPD) die Überweisung der Dringlichen Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) zusammen mit dem Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) erklärte, dass seine Fraktion der Überweisung zustimmen würde.

Abschließend äußerte sich Herr Drewes.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes wurde zusammen mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.