Auszug - Verkehrskonzepte als Planungsgrundlage für das Bezirksamt (mitberatend)  

 
 
45. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.2
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
DS/1904/VIII Verkehrskonzepte als Planungsgrundlage für das Bezirksamt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Pohle stellt die Drucksache vor.

Herr Andre könnte mitgehen, er findet den Antrag aber zu unkonkret. Herr Pohle zählt auf, dass es verschiedene Möglichkeiten der Abgrenzung gibt, das SGA soll die Grenzen selber festlegen.

Frau Wessoly signalisiert Zustimmung zum Anliegen, findet aber, dass erhebliche finanzielle Mittel dafür nötig sind.

Änderungsantrag: Der letzte Absatz wird gestrichen.

Herr Leonhardt bemängelt, dass einfach nur Pläne zu schaffen ein unkonkreter Umgang damit ist; das wird keinen Effekt haben. Er rät zur Zurückstellung und Überarbeitung, die grobe Richtung muss klar vorgegeben werden.

Herr Pohle stellt Bedenken fest und stellt Antrag zurück, Vertagung.

 
 

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