Auszug - Schulsanierungsplanung im Fennpfuhl anpassen  

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1586/VIII – Alternative Standorte für Drehscheibenschule im Fennpfuhl

wurde in Verbindung mit dem

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1588/VIII – Schulsanierungsplanung im Fennpfuhl anpassen

als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) begründete die Dringlichkeitsanträge für ihre Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Herr Niedworok (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hudler (Fraktion der CDU) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stellung.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD wurde einstimmig angenommen.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1588/VIII – Schulsanierungsplanung im Fennpfuhl anpassen

wurde mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion der CDU angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Schulsanierungsplan im Fennpfuhl gemeinsam mit den Schulgemeinschaften zu überarbeiten und entsprechend der Dringlichkeiten neu anzupassen. Hierbei ist die Einrichtung von Bauausschüssen an den Schulen obligatorisch.