Auszug - Sanierung der Gehwege in der Waldowallee (allein beratend) mit Änderungsantrag DIE LINKE.  

 
 
32. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.5
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 22.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1416/VIII Sanierung der Gehwege in der Waldowallee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Herr Pohle erklärt auch hier, wie schlecht der Gehweg beschaffen ist und nimmt die Änderung des vorherigen Antrages („oder“) von Herrn Nünthel gleich mit auf. (Der Antrag ist sonst wortgleich mit der obigen DS).

Herr Wolf erinnert an das Bauvorhaben in der Waldowallee und schlägt vor, dass die Straße für alle Verkehrsteilnehmer aufgeweitet werden soll. Vor diesem Hintergrund erscheint eine weitere Sanierung davor ungünstig. Der Sanierungsbedarf ist größer als nur am genannten Straßenabschnitt.

Herr Pohle sieht darin eine Zeitverzögerung, da der Termin für die Komplettsanierung noch nicht feststeht, er nimmt diese Antragsänderung nicht an.

Abstimmung über den Änderungsantrag 11 / 0 / 1

Abstimmung über den Ursprungsantrag 11 / 0 1

 

Frau Nedwed regt an, alle Straßen auf ihren Sanierungsbedarf zu überprüfen. Herr Nünthel erläutert, dass solche Prüfungen regelmäßig stattfinden; die Situation in den Straßen ist bekannt. Meldungen über akute Problemlagen werden aber selbstverständlich entgegen genommen.

Herr Birsul fragt, ob diese Erfassung öffentlich einsehbar ist. Herr Nünthel verneint, das ist nur ein Arbeitsinstrument.

 
 

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