Auszug - Rahmenplanungen für alle Lichtenberger Stadtteile erstellen  

Der Ausschuss für Haushalt und Personal verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) nahm für die Fraktion der CDU Stellung.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der CDU zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, so wie bereits für die Großsiedlungen Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl, auch für alle anderen Stadtteile des Bezirkes Lichtenberg Rahmenplanungen zu erstellen, die Bestandteil der überarbeiteten Stadtteilprofile werden.

Dazu sind für die Information und zur Mitwirkung der Öffentlichkeit Stadtteilkonferenzen durch-zuführen und die örtlichen Kiezbeiräte bzw. Bürgervereine an der Erarbeitung zu beteiligen.