Auszug - Gründung eines Expert*innenbeirats zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben  

Die Austauschvorlage zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde als Priorität der Fraktion der CDU in Verbindung mit dem zur Vorlage eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD aufgerufen.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) nahm zur Austauschvorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes Stellung und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur dortigen Behandlung in Verbindung mit dem bereits im Ausschuss vorliegenden Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU zur Ursprungsvorlage des Bezirksamtes.

im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Hönicke (Fraktion der SPD), der die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz befürwortete,
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der sich ebenfalls für eine Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz aussprach,
• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Hudler (Fraktion der CDU),
• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.), der sich auch für die Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz aussprach,
• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen).

Dem Antrag auf Überweisung der Austauschvorlage sowie des Aufhebungsantrages der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Austauschvorlage zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes sowie der Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD wurden in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.