Auszug - Statikprüfung in Schulen und Kindertagesstätten (mitberatend) mit Änderungsantrag Fraktion SPD  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem Ausschuss Haushalt und Personal die Annahme der Drucksache 0980/VIII in der Fassung des Änderungsantrags der Fraktion SPD:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht am Beispiel je eines Typenprojektes für Schulen und Kitas des Eigenbetriebs NordOst bzw. Kitagebäude in Eigentum des Bezirksamtes Lichtenberg zu prüfen, ob deren Statik es grundsätzlich erlaubt die Gebäude aufzustocken oder anderweitig zu optimieren, um zusätzliche Räume zu schaffen

Anschließend soll geprüft werden, an welchen Standorten diese Schaffung von weiteren Plätzen auch realistisch möglich ist und dabei Faktoren wie Schulhof/Spielgarten, Notwendigkeit der Änderung von B-Plänen, Einhaltung von Abstandsflächen u. ä. geprüft werden. Zudem soll geprüft werden, ob die Innenausstattung wie Speisesaal und andere relevante Faktoren eine Erweiterung ermöglichen.

Anschließend soll der BVV eine Liste übergeben werden, in welcher demnach eine Erweiterung der Platzkapazitäten realistisch möglich wäre.

Begründung

Der Ausschuss diskutiert die Drucksache. Das Bezirksamt weist darauf hin, dass ein statisches Gutachten immer nur für konkrete Gebäude, nicht für Gebäudetypen erstellt werden könne. Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion SPD zur Abstimmung vor, der mehrheitlich bei vielen Enthaltungen zur Annahme empfohlen wird.

Text des Ursprungsantrages:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht am Beispiel je eines Typenprojektes für Schulen und Kitas zu prüfen, ob deren Statik es grundsätzlich erlaubt die Gebäude aufzustocken oder anderweitig zu optimieren, um zusätzliche Räume zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:  4 – 0 – 8 (Ja – Nein – Enthaltung)