Auszug - ÖPNV-Anbindung für Hohenschönhausen Nord - mehr, besser, früher  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde zusammen mit der Mündlichen Anfrage der Bezirksverordneten Feige (Fraktion der SPD) – DS/0947/VIII –aufgerufen.

Frau Feige (Fraktion der SPD) verlas ihre Mündliche Anfrage.

Herr Veressov (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Die Mündliche Anfrage wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Nachfragen zur Mündlichen Anfrage wurden nicht angezeigt.

Im Rahmen der Aussprache zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. äußerten sich:

• Frau Feige (Fraktion der SPD),
• Frau Wessoly (Fraktion der CDU),
• Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde einstimmig angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass:

• im Nahverkehrsplan 2019-2023 die Erhöhung der Taktung der Buslinie 256 (Siedlung Wartenberg ↔ Zentralfriedhof Friedrichsfelde) fest mit aufgenommen wird. Hierzu ist insbesondere die Einrichtung einer End-/Wendestelle im Bereich Dorf Wartenberg vom Senat zu finanzieren.
• die Durchbindung der S-Bahnlinie S75 durch die Innenstadt bis Spandau fest in den Nahverkehrsplan 2019-2023 aufgenommen wird.
• auf der Linie S75 Maßnahmen zur Qualitätssicherung ergriffen werden, um der zuletzt massiven Zunahme der Signal- und Weichenstörungen, Verspätungen und Zugausfälle auf dieser Linie entgegenzuwirken.
• der Neubau der Tramlinie Wuhletalstraße ↔ Falkenberg im Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgezogen und erheblich früher realisiert wird.
• der S-Bhf. Gehrenseestraße so früh wie möglich und allerspätestens 2020 barrierefrei zugänglich gemacht wird.