Auszug - Ordnung für sicheres Parken in der Region Hohenschönhausen Nord befördern  

 
 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9.17
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0732/VIII Ordnung für sicheres Parken in der Region Hohenschönhausen Nord befördern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde bei Enthaltung der Fraktion der AfD ohne Aussprache zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Aktionstag für sicheres und ordnungsgemäßes Parken im öffentlichen Raum in der Region Hohenschönhausen Nord durchzuführen.

 

Dabei sollen folgende Straßenzüge besonders beachtet werden:

Falkenberger Chaussee, Grevesmühlener Straße, Warnitzer Straße, Welsestraße, Zingster Straße und weitere durch falsches Parken bekannte Straßenzüge im Wohngebiet der "Kleeblattregion".

 

Folgende Schwerpunkte soll die Sonderaktion haben:

  • Kontrollen durch das Ordnungsamt;
  • Öffentlichkeitsarbeit (sicheres und richtiges Parken);
  • Freihalten von Rettungswegen (u. a. für Feuerwehr und Polizei im Einsatz);
  • falsches Abstellen von Lastkraftwagen.

 

Ziel der präventiven Schwerpunktaktion ist es, eine Sensibilisierung für mehr Ordnung- und Verkehrssicherheit in der Region zu erreichen. Dazu sollen die Anwohnenden in geeigneter Weise informiert werden.

 

 
 

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